Sitzungsdetails
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Amtliche Bekanntmachung Öffentliches Protokoll |
Vorlagendetails Vorlagendokument |
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Zugestimmt Abgelehnt |
Abstimmungsergebnisse
Öffentlich
Details
1
Pflichtenbelehrungen gem. §43 NKomVG und Verpflichtung gem. §60 NKomVG des Ratsmitgliedes Carola Hinrichs-Leiseberg
Beschlussfassung über folgende Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
4
Personelle Veränderung bei den Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hameln im Jahr 2024
7
Aufhebung der Bewohnerparkgebührensatzung und Erlass einer Bewohnerparkgebührenverordnung
7.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion v. 21.11.2023 zum Antrag Parkgebührenverordnung (182/2023)
8
Zweckvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit der Stadt Hameln und dem Landkreis Hameln-Pyrmont auf dem Gebiet des Sprengstoffwesens
9
B-Plan Nr. 329 "Schulzentrum Süd", 2. Änderung und Erweiterung - Aufstellungsbeschluss und Frühzeitige Beteiligung
12
Energieeinsparung durch Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in allen Hamelner Ortsteilen, Gewerbegebieten und an diversen Fuß- und Radwegen
hier: Fristverlängerung
hier: Fristverlängerung
13
Neufassung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen der Stadt Hameln (Schulbezirkssatzung)
14
Haushalt 2024
14.1
Fortführung des Förderprogramms „Hameln handelt!“ zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Hamelner Altstadt bis zum 31.12.2025
14.2
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.11.2023: Prüfantrag zu Interkommunaler Zusammenarbeit
14.5
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hameln über die Erhebung einer Vergnügungssteuer über die entgeltliche Benutzung von Spielgeräten (Spielgerätesatzung)
14.6
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hameln über die Erhebung einer Hundesteuer
14.7
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hameln über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer
14.11.1
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.11.2023: Änderungsantrag zu Vorlage 143/2023
14.13
Prioritätenlisten der Hochbaumaßnahmen im Bereich der Zentralen Gebäudewirtschaft - Mittelfristplanung 2023 - 2027
14.13.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion v. 22.11.2023: Änderung der Prioritätenliste Hochbau (141/2023) - Tischvorlage im SEA
14.13.2
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.11.2023: Änderungsantrag zur Vorlage 141/2023: Änderung der Prioritätenlisten der Hochbau-Maßnahmen im Bereich der Zentralen Gebäudewirtschaft
14.14
Brandschutzsanierung und Umbau des Weserberglandzentrums - Mehraufwendungen aufgrund verdeckter Mängel
14.17.1
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.11.2023: Änderungsantrag zu Vorlage 209/2022-1; Erneuerung der Straße „Finkenborner Weg“
14.23
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2024
14.23.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2023: Gutachten für die Erfolgsaussichten einer Klage
14.23.2
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.11.2023: Änderungsantrag zum THH 27
14.23.3
Antrag der Fraktion Frischer Wind/DIE UNABHÄNGIGEN vom 27.11.2023: Anpassung des Beschlusses zum VMK
14.23.4
Antrag der Fraktion Frischer Wind/DIE UNABHÄNGIGEN vom 27.11.2023: Sanierung des Verbindungsweges Hainbuchenweg/ Afferde
14.23.5
Änderungsantrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen v. 22.08.2023; Beschlussvorschlag zum Antrag des Kreissportbundes zur Mitfinanzierung der Personalstelle eines*einer Jugendreferent*in
14.24.1
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.11.2023: Änderungsantrag zur Vorlage 149/2023-1: Änderung des Stellenplans 2024
14.24.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.12.2023: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 149/2023-2
14.26
Haushaltssatzung der Stadt Hameln für das Haushaltsjahr 2024 (einschl. mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms bis 2027)
Zur Kenntnis
16
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf eine Ganztagsbetreuung in Grundschulen – aktueller Sachstand
17
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
18
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ratsmitglieder
