Vorlagendetails
210/2023
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.11.2023: Änderungsantrag zur Vorlage 141/2023: Änderung der Prioritätenlisten der Hochbau-Maßnahmen im Bereich der Zentralen Gebäudewirtschaft
- Abteilung
- 45 Zentrale Gebäudewirtschaft
- Beschlusstext
- Hiermit stellt die Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Änderungsantrag zur Beratung und Beschlussfassung im Finanzausschuss, VA und Rat:
Der Rat der Stadt Hameln beschließt folgende Änderungen im Entwurf der Prioritätenlisten der Hochbau-Maßnahmen im Bereich der Zentralen Gebäudewirtschaft für den Haushalt 2024:
Verschiebung der Maßnahme „Planungskosten Wouldham Camp“ in die rote Liste
Verschiebung der Maßnahme „Erneuerung Zaunanlage Jugendverkehrsschule“ in die rote Liste
Verschiebung der Maßnahme „Erneuerung und Neustrukturierung Parkplatz VHS“ in die gelbe Liste
Die dadurch freiwerdenden personellen und finanziellen Ressourcen im Bereich der ZGW können mit Maßnahmen aus der gelben Liste entsprechend neu verplant werden. Hierbei soll die entsprechende Priorisierung durch die Fachabteilung vorgenommen werden. - Abweichende Beschlusstexte
| Beratungsfolge | Datum | TOP | Nummer | Ja | Nein | Enth. | Protokollauszug | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft | 29.11.2023 | 4.14.2 | 8/2023 | 12 | 0 | 0 | Protokollauszug | |
| Verwaltungsausschuss | 13.12.2023 | 16.13.2 | 8/2023 | Mehrheitlich | Erst Anmelden | |||
| Rat | 20.12.2023 | 14.13.2 | 6/2023 | 38 | 0 | 0 | Protokollauszug | |