Vorlagendetails
208/2023
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.11.2023: Änderungsantrag zum THH 27
- Abteilung
- 27 Feuerwehr/Rettungsdienst
- Beschlusstext
- Hiermit stellt die Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Änderungsantrag zum THH 27 zur Beratung und Beschlussfassung im Finanzausschuss, VA und Rat:
Folgende Einsparungen und Reduzierungen werden innerhalb der Beschaffungslisten für die Feuerwehrfahrzeuge und Betriebs- und Geschäftsausstattung im THH 27 aufgrund der Haushaltslage der Stadt Hameln eingespart oder reduziert:
Einsparungen:
- Löschunterstützungsfahrzeug (250.000,- €)
- AB Wasser (100.000,- €)
- Ölsperre für offenes Gewässer (20.000,- €)
Reduzierungen:
- Kommandowagen EFD 60.000€ statt 130.000€ Einsparung: (70.000,- €)
Weiterhin soll das bereits im Haushalt und in der Mittelfristplanung veranschlagte Budget für die Bekleidung nicht auf die Haushaltsjahre 2024 – 2027, sondern auf die Haushaltsjahre 2024 und 2025 jeweils in Höhe von 72.500€ verteilt werden. Die zeitliche Umverteilung des Budgets für Bekleidung soll eine zeitnahe Neueinkleidung der Feuerwehrkamerad*innen nach dem neuen Erlass des Landesfeuerwehrverbandes Niedersachsen sicherstellen. - Abweichende Beschlusstexte
| Beratungsfolge | Datum | TOP | Nummer | Ja | Nein | Enth. | Protokollauszug | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft | 29.11.2023 | 4.23.5 | 8/2023 | 0 | 0 | 0 | Protokollauszug | |
| Verwaltungsausschuss | 13.12.2023 | 16.23.2 | 8/2023 | Einstimmig | Erst Anmelden | |||
| Rat | 20.12.2023 | 14.23.2 | 6/2023 | 37 | 2 | 0 | Protokollauszug | |