Sitzungsdetails

Rat

 Mittwoch 23. März 2022
 Von 18:00 Uhr bis 23:05 Uhr
Sitzungsort:  Weserberglandzentrum
 Ratspost Fr 11.03.2022
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Amtliche Bekanntmachung
Öffentliches Protokoll
 Vorlagendetails
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Zugestimmt
Abgelehnt
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Abstimmungsergebnisse

Öffentlich
Details 
1
Sitzverlust der Ratsfrau Maja Gorczynska-Wöhrmann
71/2022
2
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Ratsmitgliedern
3
Genehmigung des Protokolls Nr. 7/2021 vom 15.12.2021
Beschlussfassung über folgende Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
4
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
44/2022
5
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder, Ortsvorsteher und Ortsbeauftragten
37/2022
5.1
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90-Die Grünen vom 18.02.2022;
Änderungsantrag zur Vorlage 37/2022
Anpassung der Aufwandsentschädigung für Orts- und Stadträte
60/2022
6
Antrag der Fraktion Frischer Wind/DIE UNABHÄNGIGEN vom 01.02.2022; Einführung einer Plattform zur digitaler Bürgerbeteiligung/Teilhabe
26/2022
6.1
Ergänzungsantrag zu Vorlage Nr. 26/2022 der CDU-Fraktion vom 17.02.2022; Einführung einer digitalen Plattform u. eines Beirates zur aktiven Bürgerbeteiligung
55/2022
7
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 15.12.2021; Weiterentwicklung der Schulentwicklungsplanung in der Stadt Hameln ab 2022
336/2021
7.1
Änderungsantrag zum Antrag 336/2021 der FDP Fraktion vom 02.02.2022; Schulstandortentwicklung
28/2022
7.2
Ergänzungsantrag zur Vorlage Nr. 336/2021 der Fraktionen CDU und FDP vom 07.02.2022
31/2022
7.3
Ermittlung des Interesses der Erziehungsberechtigten im Zusammenhang mit der beabsichtigten Errichtung einer IGS am künftigen Schulzentrum West;
Antrag des Stadtelternrates auf Durchführung einer Befragung
64/2022
7.4
Anträge verschiedener Schulelternräte zur Durchführung einer Befragung vor Errichtung einer weiteren IGS
66/2022
8
Reden der Fraktionen zum Haushalt
9
Satzung der Stadt Hameln über die Erhebung einer Hundesteuer
333/2021
10
Städtischer Zuschuss für Stadtmarketing an die HMT GmbH
322/2021
11
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90-Die Grünen vom 15.02.2022;
Antrag auf Ruhendstellung der gGmbH Altstadtsanierung und Streichung der Mittel aus dem Investitionsprogramm für die hochbauliche Aufwertung der Altstadt
62/2022
12
Verlängerung des Projektes "Städtischer Ordnungsdienst" um weitere zwei Jahre
21/2022
13
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2022; Finanzierung barrierfreier Wahllokale im Hamelner Stadtgebiet
36/2022
14
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022; Prüfung einer zukunftssicheren Aufstellung des Rettungsdienstes der Stadt Hameln
15/2022
15
Förderung des Kultur- und Kommunikationszentrums Sumpfblume GmbH
329/2021
16
Förderung der Kultur 2022/2023 gemäß Kulturförderrichtlinie
330/2021
17
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022;
Prüfung hinsichtlich der Ausweisung von Freilaufzonen für Hunde in der Stadt Hameln und den Ortsteilen
19/2022
18
Stellungnahme der Stadt Hameln zu dem erneuten Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) für den Landkreis Hameln-Pyrmont; Hier: Beteiligung der Behörden und TÖB
17/2022
19
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.02.2022; Zusätzliche Mittel für die Ausweisung u. evtl. Erwerb neuer Wohn- u. Gewerbegebiete im DHH 2022/2023
43/2022
19.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 23.03.2022 zur Vorlage 43/2022; Zusätzliche Mittel für die Ausweisung u. evtl. Erwerb neuer Wohn- u. Gewerbegebiete im DHH 2022/2023
43/2022-1
20
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2021; Anfrage zu Barrierefreien öffentlichen Toiletten im Hamelner Stadtgebiet
313/2021
21
Baubeschluss: Brandschutz- und energetische Sanierungsmaßnahmen der Grundschule Afferde
20/2022
22
Beteiligung der Stadt Hameln an der LEADER-Region Westliches Weserbergland (EU-Förderperiode 2023 bis 2027)
48/2022
23
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung
305/2021
24
Antrag zur Rezertifizierung als fahrradfreundliche Kommune Niedersachsens für den Zeitraum 2023 bis 2027
2/2022
25
Baubeschluss zur Neugestaltung des Wilhelmsplatzes
11/2022
26
Maßnahmen und Prioritätenliste der Abt. 52 Verkehrswesen/Straßenplanung für den Doppelhaushalt 2022/2023
312/2021
26.1
Änderungsantrag zu Vorl.-Nr. 312/2021 der CDU-Fraktion vom 15.02.2022; Sanierung d. Gemeindeverbindungsstraße Haverbeck/Halvestorf/Hope
46/2022
26.2
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90-Die Grünen vom 18.02.2022;
Antrag auf Reduzierung der Haushaltsansätze zur Umsetzung des Verkehrsmodernisierungskonzepts
63/2022
27
Reinigungs- und Sanierungsarbeiten an historischen Grabdenkmälern des Garnisonfriedhofs
299/2021
28
Neustrukturierung der KiTa Altstadtmäuse
325/2021
29
Neubau der Grundschule Rohrsen
321/2021
30
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2022; Fortschreibung des Schwimmlernprogramms „Hameln lernt schwimmen“ in 2022/2023
25/2022
31
Erhöhung der Fördermittel nach der Richtlinie über freiwillige soziale Leistungen und Jugendarbeit
1/2022
32
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90-Die Grünen vom 18.02.2022; Schaffung einer 0,5-Stelle eines Sozialarbeiters (m/w/d) im FB 6
59/2022
33
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022;
Prüfauftrag: Rechtsformänderung der Musikschule
18/2022-1
34
Prioritätenlisten der Hochbaumaßnahmen im Bereich der Zentralen Gebäudewirtschaft - Mittelfristplanung 2021-2026
315/2021-1
34.1
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2022; Beibehaltung der Zeitschiene u. Reihenfolge für die Neubauten der Feuerwehrgerätehäuser
29/2022
34.2
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2022; Änderung der Prioriätenliste Hochbau
30/2022
34.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2022; Beibehaltung der Hochbauprioritäten für KiTa Tündern und Feuerwehrhäuser
58/2022
34.4
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 18.02.2022;
Antrag zur Änderung von Haushaltsansätzen aus dem IVP
61/2022
35
Stellenplan 2022/2023
310/2021
35.0
Stellenplan 2022/2023 (nach VA vom 09. und 16.03.2022)
310/2021-1
35.1
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022; Erhöhung der Dezernent*innen und Ausschreibung der Stelle als Dezernent*in für Finanzen, Personal und Wirtschaft
16/2022
35.1.1
Ergänzungsantrag zum Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022 / Vorlage 16/2022
75/2022
35.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2022; Intensivierung der Ausbildung im Bereich Hochbau
52/2022
36
Allgemeine Bedarfszuweisung und Bedarfszuweisung wegen besonderer Aufgaben nach § 13 NFAG
- Zustimmung zum Abschluss der Zielvereinbarung -
27/2022
37
Haushaltssicherungskonzept 2022-2026
332/2021
38
Haushaltssatzungen der Stadt Hameln für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung und Investitionsprogramm 2021-2026
331/2021
39
Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 Euro
67/2022
Zur Kenntnis
40
Verkehrskonzept Basbergviertel
Ergebnis zum Antrag der FDP-Fraktion vom 12.10.2020
(Vorlage Nr. 278/2020)
10/2022
41
Corona-Berichterstattung
42
Umgang mit den sich aus der Ukraine-Krise ergebenden Herausforderungen
43
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
44
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ratsmitglieder