Vorlagendetails
63/2022
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90-Die Grünen vom 18.02.2022; Antrag auf Reduzierung der Haushaltsansätze zur Umsetzung des Verkehrsmodernisierungskonzepts
- Abteilung
- 52 Verkehrsplanung und Straßenwesen
- Beschlusstext
- Hiermit stellt die Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Haushaltsantrag zur Beratung und Beschlussfassung im Finanzausschuss, VA und im Rat:
Für das Verkehrsmodernisierungskonzept (I-52.00110, I-52.00111 und I-52.00112) werden in den Haushaltsjahren 2022 und 2023 jeweils gem. den Maßnahmen aus der Prioritätenliste 1.430.000 € eingestellt.
In die Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2024, 2025 und 2026 werden die Haushaltsansätze auf ein Mittelwert von jeweils 1.800.000 € eingestellt (siehe Prioritätenliste).
Der Haushaltsansatz bei der Haushaltsstelle I-52.00136 "Neugestaltung Wilhelmsplatz" wird entsprechend der Beschlussvorlage 11/2022 auf 750.000 € reduziert. - Abweichende Beschlusstexte
| Beratungsfolge | Datum | TOP | Nummer | Ja | Nein | Enth. | Protokollauszug | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft | 23.02.2022 | 11.5 | 1/2022 | 0 | 0 | 0 | Protokollauszug | |
| Verwaltungsausschuss | 09.03.2022 | 28.3 | 2/2022 | Einstimmig | Erst Anmelden | |||
| Rat | 23.03.2022 | 26.2 | 1/2022 | 38 | 3 | 0 | Protokollauszug | |