Vorlagendetails
15/2022
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022; Prüfung einer zukunftssicheren Aufstellung des Rettungsdienstes der Stadt Hameln
- Abteilung
- 27 Feuerwehr/Rettungsdienst
- Beschlusstext
- Die Verwaltung wird beauftragt
1. die Möglichkeit einer räumlichen Ausgliederung des Rettungsdienstes der Stadt Hameln aus dem jetzigen Standort an der Ruthenstraße zu prüfen. Dieses hat unter den zu berücksichtigten Rechtsvorgaben sowie unter Zuhilfenahme der bereits beschlossenen Vorlage 242/2021-1 (Machbarkeitsstudie) zu erfolgen.
2. die Gründung eines Eigenbetriebes "Feuerwehr Rettungsdienst Stadt Hameln" mit einer eigenständigen Betriebs- und Abrechnungsform für den städtischen Rettungsdienst zu prüfen.
Alle Vor- und Nachteile die sich aus den beiden Prüfaufträgen ergeben sind gegenüberzustellen und dem Rat der Stadt Hameln zur weiteren Entscheidung darzulegen. - Abweichende Beschlusstexte
| Beratungsfolge | Datum | TOP | Nummer | Ja | Nein | Enth. | Protokollauszug | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ausschuss für Recht und Sicherheit | 09.02.2022 | 5 | 1/2022 | 13 | 0 | 0 | Protokollauszug | |
| Verwaltungsausschuss | 09.03.2022 | 13 | 2/2022 | Einstimmig | Erst Anmelden | |||
| Rat | 23.03.2022 | 14 | 1/2022 | 40 | 1 | 0 | Protokollauszug | |