Bürger- und Ratsinformationssystem

Vorlagendetails 299/2021

Reinigungs- und Sanierungsarbeiten an historischen Grabdenkmälern des Garnisonfriedhofs

Abteilung: 55 Betriebshof und Friedhöfe

Beschlusstext: Um die gesetzlichen Pflichtaufgaben des Denkmalschutzgesetzes zu erfüllen, wird die Verwaltung beauftragt, die im Rahmen der vorliegenden gutachterlichen Untersuchung festgestellten erforderlichen Reinigungs- und Sanierungsarbeiten an den historischen Grabmalen des Garnisonfriedhofs durchführen zu lassen. Die Arbeiten sollen in zwei Bauabschnitten in den Jahren 2022 und 2023 erfolgen.
Die notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 115.500 Euro werden im Haushalt 2022/2023 bereitgestellt.
Abweichende Beschlusstexte

Vorlagenanlagen	Download
Anlage_Gutachterliche Untersuchung Garnisonfriedhof	7 MB	PDF
Anlage_Übersicht Kostenkalkulation	100 KB	PDF

Beratungsfolge	Datum	TOP	Nummer	Ja	Nein	Enth.	Protokollauszug
Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz	02.02.2022	6.1	1/2022	0	0	0	Protokollauszug
Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft	23.02.2022	12	1/2022	13	0	0	Protokollauszug
Verwaltungsausschuss	09.03.2022	29	2/2022	Einstimmig			Erst Anmelden
Rat	23.03.2022	27	1/2022	41	0	0	Protokollauszug

Sitzung 1/2022 am 02.02.2022 von Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz

Protokoll: Nr.6.1
Reinigungs- und Sanierungsarbeiten an historischen Grabdenkmälern des Garnisonfriedhofs

Beschlussdetails

Beschlusstext
Um die gesetzlichen Pflichtaufgaben des Denkmalschutzgesetzes zu erfüllen, wird die Verwaltung beauftragt, die im Rahmen der vorliegenden gutachterlichen Untersuchung festgestellten erforderlichen Reinigungs- und Sanierungsarbeiten an den historischen Grabmalen des Garnisonfriedhofs durchführen zu lassen. Die Arbeiten sollen in zwei Bauabschnitten in den Jahren 2022 und 2023 erfolgen.
Die notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 115.500 Euro werden im Haushalt 2022/2023 bereitgestellt.

Sitzung 1/2022 am 23.02.2022 von Finanzen, Personal und Wirtschaft

Protokoll: Nr.12
Reinigungs- und Sanierungsarbeiten an historischen Grabdenkmälern des Garnisonfriedhofs
Abstimmung: Dafür 13 , Dagegen 0 , Enthaltung 0

Beschlussdetails

Sitzung 2/2022 am 09.03.2022 von VA

Protokoll: Nr.29
Reinigungs- und Sanierungsarbeiten an historischen Grabdenkmälern des Garnisonfriedhofs
Abstimmung: Dafür 11 , Dagegen 0 , Enthaltung 0

Beschlussdetails

Sitzung 1/2022 am 23.03.2022 von Rat

Protokoll: Nr.27
Reinigungs- und Sanierungsarbeiten an historischen Grabdenkmälern des Garnisonfriedhofs
Abstimmung: Dafür 41 , Dagegen 0 , Enthaltung 0

Beschlussdetails

Beschlusstexte weiterer Vorlagenversionen
299/2021-1	Die Verwaltung wird beauftragt, die gesetzlich erforderlichen Reinigungs- und Sanierungsarbeiten an den historischen Grabmalen des Garnisonfriedhofs im Sinne der Priorisierung der Anlage 1 (Kostenkalkulation) wie folgt durchzuführen: Die erforderlichen Arbeiten an den acht akut betroffenen Grabdenkmälern (Priorität 1) erfolgen im Jahr 2023. Die Mittel, in Höhe von 43.000 €, stehen im Doppelhaushalt 2022/2023 zur Verfügung. Die erforderlichen Arbeiten an den elf mittelbar betroffenen Grabdenkmälern (Priorität 2) erfolgen im Jahr 2023. Die Mittel, in Höhe von 46.000 €, stehen im Doppelhaushalt 2022/2023 zur Verfügung. Der Sperrvermerk im Haushaltsplan, der die Folge des Beschlusses zur Vorlage 299/2021 war, wird entsprechend aufgehoben. Die erforderlichen Arbeiten an den neun übrigen Grabdenkmälern (Priorität 3) sollen nach Möglichkeit im Jahr 2024 erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Mittelansätze für den Haushaltsplanentwurf 2024 anzumelden.

Beschlusstexte weiterer Vorlagenversionen

299/2021-1

Die Verwaltung wird beauftragt, die gesetzlich erforderlichen Reinigungs- und Sanierungsarbeiten an den historischen Grabmalen des Garnisonfriedhofs im Sinne der Priorisierung der Anlage 1 (Kostenkalkulation) wie folgt durchzuführen:
Die erforderlichen Arbeiten an den acht akut betroffenen Grabdenkmälern (Priorität 1) erfolgen im Jahr 2023. Die Mittel, in Höhe von 43.000 €, stehen im Doppelhaushalt 2022/2023 zur Verfügung.
Die erforderlichen Arbeiten an den elf mittelbar betroffenen Grabdenkmälern (Priorität 2) erfolgen im Jahr 2023. Die Mittel, in Höhe von 46.000 €, stehen im Doppelhaushalt 2022/2023 zur Verfügung. Der Sperrvermerk im Haushaltsplan, der die Folge des Beschlusses zur Vorlage 299/2021 war, wird entsprechend aufgehoben.
Die erforderlichen Arbeiten an den neun übrigen Grabdenkmälern (Priorität 3) sollen nach Möglichkeit im Jahr 2024 erfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Mittelansätze für den Haushaltsplanentwurf 2024 anzumelden.