Vorlagendetails
29/2022
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2022; Beibehaltung der Zeitschiene u. Reihenfolge für die Neubauten der Feuerwehrgerätehäuser
- Abteilung
- 45 Zentrale Gebäudewirtschaft
- Beschlusstext
- Hiermit stellt die Gruppe SPD, Bündnis 90 die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung im Fachausschuss, VA und Rat:
Die Stadt Hameln wird beauftragt:
* die Zeitschiene und Reihenfolge der Neubauten der Feuerwehrgerätehäuser ist gemäß Vorlage 287/2019-1 beizubehalten. Die Vorlage 315/2021 ist entsprechend anzupassen.
* die Neubaumaßnahme des Feuerwehrhauses Klein Berkel ist entsprechend (Planung in 2022 und Bau in 2023) aus eigenen finanziellen und personellen Ressourcen umzusetzen. Dazu sind in 2022 90.000,-€ Planungskosten und in 2023 die zu ermittelnden Baukosten in den Doppelhaushalt einzustellen.
* die weiteren Bauten der neuen Feuerwehrgerätehäuser im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung mittels eines Öffentlichen-Privaten-Partnerschaftsprojekts (ÖPP) aussagekräftig und genehmigungsfähig zu prüfen und dem Fachausschuss und Rat zeitnah zur Entscheidung vorzulegen, sodass der Zeitplan eingehalten werden kann. - Abweichende Beschlusstexte
| Beratungsfolge | Datum | TOP | Nummer | Ja | Nein | Enth. | Protokollauszug | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ausschuss für Stadtentwicklung | 10.02.2022 | 3.1.1 | 1/2022 | 13 | 0 | 0 | Protokollauszug | |
| Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft | 23.02.2022 | 20.1 | 1/2022 | 13 | 0 | 0 | Protokollauszug | |
| Verwaltungsausschuss | 09.03.2022 | 39.1 | 2/2022 | Einstimmig | Erst Anmelden | |||
| Rat | 23.03.2022 | 34.1 | 1/2022 | 0 | 0 | 0 | Protokollauszug | |