Sitzungsdetails
Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft
Mittwoch 29. November 2023Beginn 16:30 Uhr
Forum des Schiller-Gymnasiums
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Amtliche Bekanntmachung Öffentliches Protokoll |
Vorlagendetails Vorlagendokument |
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Zugestimmt Abgelehnt |
Abstimmungsergebnisse
Öffentlich
Details
2
Bericht der Wirtschaftsförderung
3
Bericht: Aktuelle Themen des Fachbereichs Steuerung und innere Dienste inkl. Sachstand Personal und Finanzen
4
Haushalt 2024
4.1
Fortführung des Förderprogramms „Hameln handelt!“ zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Hamelner Altstadt bis zum 31.12.2025
4.3
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hameln über die Erhebung einer Hundesteuer
4.4
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hameln über die Erhebung einer Vergnügungssteuer über die entgeltliche Benutzung von Spielgeräten (Spielgerätesatzung)
4.6
Aufhebung der Bewohnerparkgebührensatzung und Erlass einer Bewohnerparkgebührenverordnung
4.6.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion v. 21.11.2023 zum Antrag Parkgebührenverordnung (182/2023)
4.7
Zweckvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit der Stadt Hameln und dem Landkreis Hameln-Pyrmont auf dem Gebiet des Sprengstoffwesens
4.11.1
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.11.2023: Änderungsantrag zu Vorlage 143/2023
4.13
Brandschutzsanierung und Umbau des Weserberglandzentrums - Mehraufwendungen aufgrund verdeckter Mängel
4.14
Prioritätenlisten der Hochbaumaßnahmen im Bereich der Zentralen Gebäudewirtschaft - Mittelfristplanung 2023 - 2027
4.14.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion v. 22.11.2023: Änderung der Prioritätenliste Hochbau (141/2023) - Tischvorlage im SEA
4.14.2
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.11.2023: Änderungsantrag zur Vorlage 141/2023: Änderung der Prioritätenlisten der Hochbau-Maßnahmen im Bereich der Zentralen Gebäudewirtschaft
4.16.1
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.11.2023: Änderungsantrag zu Vorlage 209/2022-1; Erneuerung der Straße „Finkenborner Weg“
4.22
Änderungsantrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen v. 22.08.2023; Beschlussvorschlag zum Antrag des Kreissportbundes zur Mitfinanzierung der Personalstelle eines*einer Jugendreferent*in
4.23
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2024
4.23.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 25.11.2023: Gutachten für die Erfolgsaussichten einer Klage
4.23.2
Antrag der Fraktion Frischer Wind/DIE UNABHÄNGIGEN vom 27.11.2023: Anpassung des Beschlusses zum VMK
4.23.3
Antrag der Fraktion Frischer Wind/DIE UNABHÄNGIGEN vom 27.11.2023: Mittelbereitstellung zur Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED
4.23.4
Antrag der Fraktion Frischer Wind/DIE UNABHÄNGIGEN vom 27.11.2023: Sanierung des Verbindungsweges Hainbuchenweg/ Afferde
4.23.5
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.11.2023: Änderungsantrag zum THH 27
4.23.6
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.11.2023: Prüfantrag zu Interkommunaler Zusammenarbeit
4.26
Haushaltssatzung der Stadt Hameln für das Haushaltsjahr 2024 (einschl. mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung und des Investitionsprogramms bis 2027)
5
Mitteilungen der Verwaltung
6
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen von Ausschussmitgliedern
