Sitzungsdetails
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Amtliche Bekanntmachung Öffentliches Protokoll |
Vorlagendetails Vorlagendokument |
Zugestimmt Abgelehnt |
Abstimmungsergebnisse
Öffentlich
Details
1
Digitalisierung
1.1
Vorstellung Smart City Hameln-Pyrmont
1.2
Sachstandsbericht OZG-Umsetzung und interne Digitalisierung
Beschlussfassung über folgende Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
4
Satzung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren in der Stadt Hameln (Bewohnerparkgebührensatzung)
4.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 13.09.2022 zur Vorlage 154/2022 "Satzung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren in der Stadt Hameln"
4.2
Satzung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren in der Stadt Hameln (Bewohnerparkgebührensatzung)
6
Gründung einer kommunalen Projektgesellschaft (als Schwestergesellschaft der Kreissiedlungsgesellschaft mbH des Landkreises Hameln-Pyrmont – KSG)
8
Neufassung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Hameln
9
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.07.2022: Antrag zur Neuaufstellung des Rattenfänger - Literaturpreises
9.1
Änderungsantrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 06.09.2022: Antrag zur Neuaufstellung des Rattenfänger - Literaturpreises
12
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.07.2022: Prüfantrag zur Lichtschaltung in städtischen Gebäuden
14
Energieeinsparung durch Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in allen Hamelner Ortsteilen, Gewerbegebieten und an diversen Fuß- und Radwegen
16.1
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.09.2022: Erweiterungsantrag zur Vorlage 161/2022
17
Resolution der Stadt Hameln zur Gewährleistung der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter
18
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.08.2022: Soziale Notlagen abfedern – Zügig Energie- Härtefallfonds auch in Hameln einrichten
18.1
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 06.09.2022: Soziale Notlagen abfedern – Zügig Energie- Härtefallfonds auch in Hameln einrichten
19
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.07.2022: Gründung eines städtischen Beirat für Menschen mit Behinderungen
Zur Kenntnis
24
Bericht zur aktuellen Corona-Situation
25
Mitteilungen des Oberbürgermeisters