Vorlagendetails
160/2022
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.08.2022: Soziale Notlagen abfedern – Zügig Energie- Härtefallfonds auch in Hameln einrichten
- Abteilung
- FB 6 Bildung, Familie und Soziales
- Beschlusstext
- Hiermit stellt die Gruppe SPD / Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung im Fachausschuss, VA und Rat:
Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend einen Energiehilfe-Härtefallfonds einzurichten. Die durch die Niedersächsische Landesregierung in Aussicht gestellte Förderung in Höhe von 50 Millionen zur Unterstützung lokaler Härtefallfonds soll hierbei einbezogen werden. Die Einrichtung und konkrete Ausgestaltung eines lokalen Härtefallfonds soll mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont als Sozialhilfeträger abgesprochen werden. Die Stadtwerke sind bei dieser Aufgabe eng einzubinden. - Abweichende Beschlusstexte
| Beratungsfolge | Datum | TOP | Nummer | Ja | Nein | Enth. | Protokollauszug | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ausschuss für Familie, Kindertagesstätten, Schulen und Sport | 07.09.2022 | 3 | 5/2022 | 0 | 0 | 0 | Protokollauszug | |
| Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft | 14.09.2022 | 9 | 5/2022 | 0 | 0 | 0 | Protokollauszug | |
| Verwaltungsausschuss | 21.09.2022 | 23 | 7/2022 | Erst Anmelden | ||||
| Rat | 28.09.2022 | 18 | 5/2022 | 0 | 0 | 0 | Protokollauszug | |
| Beschlusstexte weiterer Vorlagenversionen | |
|---|---|
| 160/2022-1 | Hiermit stellt die Gruppe SPD / Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Änderungsantrag zur Vorlage 160/2022 „Soziale Notlagen abfedern – Zügig Energie- Härtefallfonds auch in Hameln einrichten“ zur Beratung und Beschlussfassung im Fachausschuss, VA und Rat: Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung eines Energie-Härtefallfonds in Abstimmung mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont, den Spitzenverbänden und den Stadtwerken Hameln Weserbergland zu prüfen. Die Prüfung beinhaltet insbesondere die Ermittlung der finanziellen und personellen Ausstattung. Die durch die Niedersächsische Landesregierung in Aussicht gestellte Förderung in Höhe von 50 Millionen Euro zur Unterstützung lokaler Härtefallfonds soll hierbei einbezogen werden. |