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Vorlagendetails 160/2022-1

Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 06.09.2022: Soziale Notlagen abfedern – Zügig Energie- Härtefallfonds auch in Hameln einrichten

Abteilung: FB 6 Bildung, Familie und Soziales

Beschlusstext: Hiermit stellt die Gruppe SPD / Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Änderungsantrag zur Vorlage 160/2022
„Soziale Notlagen abfedern – Zügig Energie- Härtefallfonds auch in Hameln einrichten“
zur Beratung und Beschlussfassung im Fachausschuss, VA und Rat:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung eines Energie-Härtefallfonds in Abstimmung mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont, den Spitzenverbänden und den Stadtwerken Hameln Weserbergland zu prüfen.
Die Prüfung beinhaltet insbesondere die Ermittlung der finanziellen und personellen Ausstattung.
Die durch die Niedersächsische Landesregierung in Aussicht gestellte Förderung in Höhe von
50 Millionen Euro zur Unterstützung lokaler Härtefallfonds soll hierbei einbezogen werden.
Abweichende Beschlusstexte

Beratungsfolge	Datum	TOP	Nummer	Ja	Nein	Enth.	Protokollauszug
Ausschuss für Familie, Kindertagesstätten, Schulen und Sport	07.09.2022	3.1	5/2022	13	0	0	Protokollauszug
Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft	14.09.2022	9.1	5/2022	12	0	0	Protokollauszug
Verwaltungsausschuss	21.09.2022	23.1	7/2022	Einstimmig			Erst Anmelden
Rat	28.09.2022	18.1	5/2022	38	0	0	Protokollauszug

Sitzung 5/2022 am 07.09.2022 von Familie, Kindertagesstätten, Schulen und Sport

Protokoll: Nr.3.1
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 06.09.2022: Soziale Notlagen abfedern – Zügig Energie- Härtefallfonds auch in Hameln einrichten
Abstimmung: Dafür 13 , Dagegen 0 , Enthaltung 0

Beschlussdetails

Beschlusstext
Hiermit stellt die Gruppe SPD / Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Änderungsantrag zur Vorlage 160/2022
„Soziale Notlagen abfedern – Zügig Energie- Härtefallfonds auch in Hameln einrichten“ zur Beratung und Beschlussfassung im Fachausschuss, VA und Rat:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung eines Energie-Härtefallfonds in Abstimmung mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont, den Spitzenverbänden und den Stadtwerken Hameln Weserbergland zu prüfen.
Die Prüfung beinhaltet insbesondere die Ermittlung der finanziellen und personellen Ausstattung.
Die durch die Niedersächsische Landesregierung in Aussicht gestellte Förderung in Höhe von
50 Millionen Euro zur Unterstützung lokaler Härtefallfonds soll hierbei einbezogen werden.

Sitzung 5/2022 am 14.09.2022 von Finanzen, Personal und Wirtschaft

Protokoll: Nr.9.1
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 06.09.2022: Soziale Notlagen abfedern – Zügig Energie- Härtefallfonds auch in Hameln einrichten
Abstimmung: Dafür 12 , Dagegen 0 , Enthaltung 0

Beschlussdetails

Beschlusstext
Hiermit stellt die Gruppe SPD / Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Änderungsantrag zur Vorlage 160/2022 „Soziale Notlagen abfedern – Zügig Energie- Härtefallfonds auch in Hameln einrichten“ zur Beratung und Beschlussfassung im Fachausschuss, VA und Rat:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung eines Energie-Härtefallfonds in Abstimmung mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont, den Spitzenverbänden und den Stadtwerken Hameln Weserbergland zu prüfen.
Die Prüfung beinhaltet insbesondere die Ermittlung der finanziellen und personellen Ausstattung.
Die durch die Niedersächsische Landesregierung in Aussicht gestellte Förderung in Höhe von
50 Millionen Euro zur Unterstützung lokaler Härtefallfonds soll hierbei einbezogen werden.

Sitzung 7/2022 am 21.09.2022 von VA

Protokoll: Nr.23.1
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 06.09.2022: Soziale Notlagen abfedern – Zügig Energie- Härtefallfonds auch in Hameln einrichten
Abstimmung: Dafür 11 , Dagegen 0 , Enthaltung 0

Beschlussdetails

Beschlusstext
Hiermit stellt die Gruppe SPD / Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Änderungsantrag zur Vorlage 160/2022 „Soziale Notlagen abfedern – Zügig Energie- Härtefallfonds auch in Hameln einrichten“ zur Beratung und Beschlussfassung im Fachausschuss, VA und Rat:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung eines Energie-Härtefallfonds in Abstimmung mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont, den Spitzenverbänden und den Stadtwerken Hameln Weserbergland zu prüfen.
Die Prüfung beinhaltet insbesondere die Ermittlung der finanziellen und personellen Ausstattung.
Die durch die Niedersächsische Landesregierung in Aussicht gestellte Förderung in Höhe von
50 Millionen Euro zur Unterstützung lokaler Härtefallfonds soll hierbei einbezogen werden.

Sitzung 5/2022 am 28.09.2022 von Rat

Protokoll: Nr.18.1
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 06.09.2022: Soziale Notlagen abfedern – Zügig Energie- Härtefallfonds auch in Hameln einrichten
Abstimmung: Dafür 38 , Dagegen 0 , Enthaltung 0

Beschlussdetails

Beschlusstexte weiterer Vorlagenversionen
160/2022	Hiermit stellt die Gruppe SPD / Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung im Fachausschuss, VA und Rat: Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend einen Energiehilfe-Härtefallfonds einzurichten. Die durch die Niedersächsische Landesregierung in Aussicht gestellte Förderung in Höhe von 50 Millionen zur Unterstützung lokaler Härtefallfonds soll hierbei einbezogen werden. Die Einrichtung und konkrete Ausgestaltung eines lokalen Härtefallfonds soll mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont als Sozialhilfeträger abgesprochen werden. Die Stadtwerke sind bei dieser Aufgabe eng einzubinden.

Beschlusstexte weiterer Vorlagenversionen

160/2022

Hiermit stellt die Gruppe SPD / Bündnis 90 Die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung im Fachausschuss, VA und Rat:
Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend einen Energiehilfe-Härtefallfonds einzurichten. Die durch die Niedersächsische Landesregierung in Aussicht gestellte Förderung in Höhe von 50 Millionen zur Unterstützung lokaler Härtefallfonds soll hierbei einbezogen werden. Die Einrichtung und konkrete Ausgestaltung eines lokalen Härtefallfonds soll mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont als Sozialhilfeträger abgesprochen werden. Die Stadtwerke sind bei dieser Aufgabe eng einzubinden.