Sitzungsdetails
Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft
Mittwoch 23. Februar 2022Beginn 16:30 Uhr
Weserberglandzentrum
Die Sitzung wurde ab TOP 20 am 24.02.2022 um 16:30 Uhr fortgesetzt.
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Amtliche Bekanntmachung Öffentliches Protokoll |
Vorlagendetails Vorlagendokument |
Zugestimmt Abgelehnt |
Abstimmungsergebnisse
Öffentlich
Details
2
Antrag der Fraktion Frischer Wind/DIE UNABHÄNGIGEN vom 01.02.2022; Einführung einer Plattform zur digitaler Bürgerbeteiligung/Teilhabe
2.1
Ergänzungsantrag zu Vorlage Nr. 26/2022 der CDU-Fraktion vom 17.02.2022; Einführung einer digitalen Plattform u. eines Beirates zur aktiven Bürgerbeteiligung
3
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder, Ortratsmitglieder, Ortsvorsteher
3.1
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90-Die Grünen vom 18.02.2022;
Änderungsantrag zur Vorlage 37/2022
Anpassung der Aufwandsentschädigung für Orts- und Stadträte
Änderungsantrag zur Vorlage 37/2022
Anpassung der Aufwandsentschädigung für Orts- und Stadträte
7
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2022; Finanzierung barrierfreier Wahllokale im Hamelner Stadtgebiet
11
Maßnahmen und Prioritätenliste der Abt. 52 Verkehrswesen/Straßenplanung für den Doppelhaushalt 2022/2023
11.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.02.2022; Kurzfristige Realisierung der Baumaßnahme Basbergviertel Str. Hammelstein/Kreuzungsbereich Paul-Gerhard-Weg/Adalbert-Stifter-Weg, Schulweg
11.3
Änderungsantrag zu Vorl.-Nr. 312/2021 der CDU-Fraktion vom 15.02.2022; Sanierung d. Gemeindeverbindungsstraße Haverbeck/Halvestorf/Hope
11.5
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90-Die Grünen vom 18.02.2022;
Antrag auf Reduzierung der Haushaltsansätze zur Umsetzung des Verkehrsmodernisierungskonzepts
Antrag auf Reduzierung der Haushaltsansätze zur Umsetzung des Verkehrsmodernisierungskonzepts
15
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 02.02.2022; Fortschreibung des Schwimmlernprogramms „Hameln lernt schwimmen“ in 2022/2023
18
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 15.12.2021; Weiterentwicklung der Schulentwicklungsplanung in der Stadt Hameln ab 2022
18.1
Änderungsantrag zum Antrag 336/2021 der FDP Fraktion vom 02.02.2022; Schulstandortentwicklung
19
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2022; Verkaufsbemühungen Containeranlagen am Schulzentrum Nord
20
Prioritätenlisten der Hochbaumaßnahmen im Bereich der Zentralen Gebäudewirtschaft - Mittelfristplanung 2021-2026
20.1
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2022; Beibehaltung der Zeitschiene u. Reihenfolge für die Neubauten der Feuerwehrgerätehäuser
20.2
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2022; Änderung der Prioriätenliste Hochbau
20.3
Änderungsantrag zur Vorlage-Nr. 315/2021 der CDU-Fraktion vom 15.02.2022; Planungskosten Hochzeitshaus
20.4
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2022; Beibehaltung der Hochbauprioritäten für KiTa Tündern und Feuerwehrhäuser
20.5
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90-Die Grünen vom 15.02.2022;
Antrag auf Ruhendstellung der gGmbH Altstadtsanierung und Streichung der Mittel aus dem Investitionsprogramm für die hochbauliche Aufwertung der Altstadt
Antrag auf Ruhendstellung der gGmbH Altstadtsanierung und Streichung der Mittel aus dem Investitionsprogramm für die hochbauliche Aufwertung der Altstadt
20.6
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 18.02.2022;
Antrag zur Änderung von Haushaltsansätzen aus dem IVP
Antrag zur Änderung von Haushaltsansätzen aus dem IVP
21
Erhöhung der Fördermittel nach der Richtlinie über freiwillige soziale Leistungen und Jugendarbeit
22
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022;
Prüfauftrag: Rechtsformänderung der Musikschule
Prüfauftrag: Rechtsformänderung der Musikschule
23
Anträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2022/2023
23.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Vorlage-Nr. 11/2022 (Wilhelmsplatz) vom 14.02.2022
23.2
Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.02.2022; Konkrete Ausweisung der Mittel für Klimaschutz
23.3
Antrag der FDP-Fraktion vom 14.02.2022; Zusätzliche Mittel für die Ausweisung u. evtl. Erwerb neuer Wohn- u. Gewerbegebiete im DHH 2022/2023
23.5
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2022; Aufrechterhaltung der Verbindungsstraße Rohrsen-Sünteltal "Zum Schweineberg"
24.1
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022; Erhöhung der Dezernent*innen und Ausschreibung der Stelle als Dezernent*in für Finanzen, Personal und Wirtschaft
24.2
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2022; Intensivierung der Ausbildung im Bereich Hochbau
24.3
Antrag der Gruppe SPD-Bündnis 90-Die Grünen vom 18.02.2022; Schaffung einer 0,5-Stelle eines Sozialarbeiters (m/w/d) im FB 6
25
Allgemeine Bedarfszuweisung und Bedarfszuweisung wegen besonderer Aufgaben nach § 13 NFAG
- Zustimmung zum Abschluss der Zielvereinbarung -
- Zustimmung zum Abschluss der Zielvereinbarung -
27
Haushaltssatzungen der Stadt Hameln für die Haushaltsjahre 2022 und 2023
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung und Investitionsprogramm 2021-2026
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung und Investitionsprogramm 2021-2026
28
Berichterstattung zur aktuellen Corona-Situation
29
Mitteilungen der Verwaltung
30
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen von Ausschussmitgliedern