Sitzungsdetails

Rat

 Mittwoch 31. Mai 2023
 Beginn 18:05 Uhr
Sitzungsort:  Rattenfänger-Halle Spiegelsaal
 Ratspost Mi 17.05.2023
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Amtliche Bekanntmachung
Öffentliches Protokoll
 Vorlagendetails
Vorlagendokument
Zugestimmt
Abgelehnt
       

Abstimmungsergebnisse

Öffentlich
Details 
1
Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2023 vom 22.03.2023
Beschlussfassung über folgende Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
2
Evaluierung und Neuausrichtung des Förderprogramms „Hameln handelt!“ zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Hamelner Altstadt
65/2023
2.1
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 25.05.2023: Änderungsantrag zu Vorlage 65/2023 Evaluierung und Neuausrichtung des Förderprogramms „Hameln handelt!“ zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Hamelner Altstadt
94/2023
3
Wahl der Beisitzer im Schöffenwahlausschuss 2023
70/2023
4
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen am Amtsgericht Hameln und Landgericht Hannover 2024 - 2028
71/2023
5
Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 Euro
72/2023
6
Beauftragung zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes
66/2023
6.1
Interfraktioneller Antrag vom 11.05.2023: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 66/2023 – Beauftragung zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes
75/2023
7
Einführung Kultursozialticket
17/2023
8
Bebauungsplan Nr. 497 "Beekebreite", Änderung 1 - Prüfung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
25/2023
9
Bebauungsplan Nr. 336 "Weserradweg Fischbecker Straße" - Prüfung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
44/2023
10
Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht Linsingenkaserne
57/2023
11
Besetzung der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Klein Berkel – Ohr
27/2023
12
Förderrichtlinie zum Artenschutzprogramm der Stadt Hameln
45/2023
13
Beitritt in die Interessengemeinschaft Oberweser/Eder- und Diemelsee e. V.
46/2023
14
Beschluss zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung
59/2023
15
Bebauungsplan Nr. 552 "Hummebogen" - Prüfung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
12/2023
15.1
Bebauungsplan Nr. 552 "Hummebogen" - Prüfung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
12/2023-1
16
Baubeschluss zum Erhalt bzw. zur Erneuerung der Goethestraße
60/2023
17
Erweiterung des Baubeschlusses für die Grundschule Afferde im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter an der Grundschule Afferde
24/2023
18
Schulzentrum Süd; Raumprogramm und Machbarkeitsstudie Wilhelm-Raabe-Schule
18/2023
19
Sanierung und Erweiterung der Basbergschule und der Niels-Stensen-Schule
53/2023
20
12. Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Schulen in der Trägerschaft der Stadt Hameln
56/2023
Zur Kenntnis
21
Sachstandsbericht zur Platzvergabe in der Nachmittagsbetreuung an Grundschulen
52/2023
22
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
23
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ratsmitglieder
24
Anfrage der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 22.05.2023: Anfrage Jobticket zur Ratssitzung am 31. Mai 2023
89/2023