Vorlagendetails
94/2023
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 25.05.2023: Änderungsantrag zu Vorlage 65/2023 Evaluierung und Neuausrichtung des Förderprogramms „Hameln handelt!“ zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Hamelner Altstadt
- Abteilung
- Referat Wirtschaftsförderung und Öffentlichkeitsarbeit
- Beschlusstext
- Hiermit stellt die Gruppe SPD / Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Änderungsantrag zur Beratung und Beschlussfassung im Rat:
Im Rahmen des Förderprogramms „Hameln handelt!“ wird die Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln um die Möglichkeit ergänzt, das „Aufstellen von Tischen und Sitzgelegenheiten zu gewerblichen Zwecken vor Cafés, Restaurants und Eisdielen“ innerhalb und außerhalb der Fußgängerzone (FGZ) auch tageweise zu genehmigen.
Eine grundsätzliche Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in diesem Punkt wird nach Ablauf des Kalenderjahres geprüft und dem Rat der Stadt Hameln ggf. zur Beschlussfassung vorgelegt. - Abweichende Beschlusstexte
| Beratungsfolge | Datum | TOP | Nummer | Ja | Nein | Enth. | Protokollauszug | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Verwaltungsausschuss | 31.05.2023 | 4 | 3/2023 | Erst Anmelden | ||||
| Rat | 31.05.2023 | 2.1 | 2/2023 | 0 | 0 | 0 | Protokollauszug | |
| Verwaltungsausschuss | 21.06.2023 | 3 | 4/2023 | Erst Anmelden | ||||
| Rat | 04.07.2023 | 3 | 3/2023 | 0 | 0 | 0 | Freigabe fehlt | |