Vorlagendetails
59/2023
Beschluss zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung
- Abteilung
- 52 Verkehrsplanung und Straßenwesen
- Beschlusstext
- a) Der Bereich zwischen den beiden Teilen der Parkraumbewirtschaftungszone 2 und der Deisterstraße und der Kaiserstraße, soll in die Parkraumbewirtschaftungszone 2 überführt werden. Die Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Hameln vom 20.06.2018 wird entsprechend geändert.
b) Die Parkplätze am Brückenkopf unterhalb der Hochstraße sollen als bewirtschafteter Bereich in die Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Hameln aufgenommen werden.
c) Die 3. Änderung der Verordnung über die Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Hameln vom 20.06.2018 wird laut Anlage 2 und 2.1 beschlossen. - Abweichende Beschlusstexte
Beratungsfolge | Datum | TOP | Nummer | Ja | Nein | Enth. | Protokollauszug | |
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Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz | 19.04.2023 | 4 | 2/2023 | 0 | 0 | 0 | Protokollauszug | |
Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft | 04.05.2023 | 7 | 2/2023 | 0 | 0 | 0 | Freigabe fehlt | |
Verwaltungsausschuss | 10.05.2023 | 17 | 2/2023 | Erst Anmelden | ||||
Rat | 31.05.2023 | 14 | 2/2023 | 0 | 0 | 0 | Protokollauszug |