Vorlagendetails 199/2022

2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 14.12.2022

Abteilung
22 Ordnung und Straßenverkehr
Beschlusstext
Die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln – Sondernutzungsgebührensatzung – (Anlage 1) einschließlich des aktualisierten Gebührentarifs (Anlage 2) wird beschlossen. Sie tritt am 01.01.2023 in Kraft.
Abweichende Beschlusstexte
Vorlagenanlagen Download
Anlage 1 2. Änderungssatzung SNgeb.Satzung 2022 85 KB PDF
Anlage 2 Gebührentabelle 2. Änderungssatzung SNgebührensatzung 19 KB PDF
BeratungsfolgeDatumTOPNummerJaNeinEnth.Protokollauszug
Ausschuss für Recht und Sicherheit 10.11.202244/2022 000 Protokollauszug
Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft 01.12.202268/2022 000 Protokollauszug
Verwaltungsausschuss 07.12.2022109/2022 Erst Anmelden
Rat 14.12.2022107/2022 000 Protokollauszug
Beschlusstexte weiterer Vorlagenversionen
199/2022-1 Die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln – Sondernutzungsgebührensatzung – (Anlage 1) einschließlich des aktualisierten Gebührentarifs (Anlage 2) wird beschlossen. Sie tritt am 01.01.2023 in Kraft