Sitzungsdetails

Ausschuss für Recht und Sicherheit

 Donnerstag 10. November 2022
 Beginn 16:30 Uhr
Sitzungsort:  Feuerwehrhaus Halvestorf
 Ratspost Fr 28.10.2022
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Amtliche Bekanntmachung
Öffentliches Protokoll
 Vorlagendetails
Vorlagendokument
Zugestimmt
Abgelehnt
       

Abstimmungsergebnisse

Öffentlich
Details 
1
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2022; Antrag auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe Brandschutz in der Stadt Hameln
204/2022
2
Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2022 vom 31.08.2022
3
Berichterstattung über sozialarbeiterische Tätigkeit in Hameln - Umsetzung Ratsbeschluss (Vorlage 21/2022)
4
2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 14.12.2022
199/2022
5
Förderung des Ehrenamtes bei der Feuerwehr
174/2022
6
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2022; Ausweisung der Führerscheinausbildung bei den Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Hameln
190/2022
6.1
Mitteilungsvorlage zum Antrag 190/2022 Ausweitung der Führerscheinausbildung bei den Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Hameln
200/2022
7
Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hameln vom 03.07.2019
201/2022
8
Einrichtung von zwei VZÄ für den Zivilschutz der Stadt Hameln
193/2022
9
Mindestfunktionsstärke der hauptberuflichen Wachbereitschaft der Stadt Hameln
194/2022
10
Überprüfung der zweiten Zuwegung für Rettungsfahrzeuge im Hottenbergsfeld gemäß Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2022 (Vorlage 56/2022)
157/2022
11
Bericht des Stadtbrandmeisters
12
Berichterstattung zur aktuellen Corona-Situation
13
Mitteilungen der Verwaltung
14
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen von Ausschussmitgliedern