Sitzungsdetails
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Amtliche Bekanntmachung Öffentliches Protokoll |
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Zugestimmt Abgelehnt |
Abstimmungsergebnisse
Öffentlich
Details
Beschlussfassung über folgende Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
2
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2022; Antrag auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe Brandschutz in der Stadt Hameln
2.1
Schreiben des MI v. 13.12.2022 zur Leistungsfähigkeit der Hauptamtlichen Wachbereitschaft Hameln
4
Personelle Veränderungen bei den Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hameln im Jahr 2023
5
Verbesserung der Finanzausstattung der „gemeinnützigen Gesellschaft zum Erhalt der historischen Altstadt von Hameln gGmbH“ und Festlegung der GV-Vertreter in der Gesellschafterversammlung
6.4
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 13.09.2022; Antrag zur langfristigen und nachhaltigen Sicherung der Familien- und Stadtteilbüros mit dem Schwerpunkt der Ortsteile Afferde und die Südstadt in der Stadt Hameln
7
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 13.09.2022; Antrag zur langfristigen und nachhaltigen Sicherung der Familien- und Stadtteilbüros in der Stadt Hameln
9
Beitritt der Stadt Bad Münder zum Zweckverband der Volkshochschule Hameln-Pyrmont;
hier: Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes Volkshochschule Hameln-Pyrmont
hier: Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes Volkshochschule Hameln-Pyrmont
10
2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 14.12.2022
10.1
2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 14.12.2022
11
Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Hameln vom 03.07.2019
12.1
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2022; Ausweitung der Führerscheinausbildung bei den Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Hameln
12.2
Mitteilungsvorlage zum Antrag 190/2022 Ausweisung der Führerscheinausbildung bei den Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Hameln
17
Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht Sozialer Zusammenhalt - Quartiersentwicklung Kuckuck unter Berücksichtigung des Wegfalls der Straßenausbaubeiträge und Kostensteigerungen
19.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2022; Änderungsantrag zur Vorlage 207/2022 „Erhöhung der Parkgebühren“ zur Beratung und Beschlussfassung im Finanzausschuss, VA und Rat
23
Gemeinsame Schulentwicklungsplanung mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont und der Stadt Bad Pyrmont
24
1. Änderung der Entgeltordnung für die schulfremde Benutzung von Sportstätten sowie
2. Änderung der Entgeltordnung über die schulfremde Benutzung von Schulräumen
2. Änderung der Entgeltordnung über die schulfremde Benutzung von Schulräumen
Zur Kenntnis
28
Bericht zur aktuellen Corona-Situation
29
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
30
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ratsmitglieder
