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Vorlagendetails 199/2022-1

2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 14.12.2022

Abteilung: 22 Ordnung und Straßenverkehr

Beschlusstext: Die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln – Sondernutzungsgebührensatzung – (Anlage 1) einschließlich des aktualisierten Gebührentarifs (Anlage 2) wird beschlossen. Sie tritt am 01.01.2023 in Kraft
Abweichende Beschlusstexte

Vorlagenanlagen	Download
Anlage 1 2. Änderungssatzung SNgeb.Satzung 2022	195 KB	PDF
Anlage 2 Gebührentabelle 2. Änderungssatzung SNgebührensatzung	79 KB	PDF

Beratungsfolge	Datum	TOP	Nummer	Ja	Nein	Enth.		Protokollauszug
Verwaltungsausschuss	07.12.2022	10.1	9/2022	Einstimmig				Erst Anmelden
Rat	14.12.2022	10.1	7/2022	30	2	7		Protokollauszug

Sitzung 9/2022 am 07.12.2022 von VA

Protokoll: Nr.10.1
2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 14.12.2022
Abstimmung: Dafür 11 , Dagegen 0 , Enthaltung 0

Beschlussdetails

Beschlusstext
Die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln – Sondernutzungsgebührensatzung – (Anlage 1) einschließlich des aktualisierten Gebührentarifs (Anlage 2) wird beschlossen. Sie tritt am 01.01.2023 in Kraft

Sitzung 7/2022 am 14.12.2022 von Rat

Beschlussdetails

Beschlusstexte weiterer Vorlagenversionen
199/2022	Die 2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln – Sondernutzungsgebührensatzung – (Anlage 1) einschließlich des aktualisierten Gebührentarifs (Anlage 2) wird beschlossen. Sie tritt am 01.01.2023 in Kraft.