Sitzungsdetails

Rat

 Dienstag 24. Mai 2022
 Beginn 18:00 Uhr
Sitzungsort:  Weserberglandzentrum
 Ratspost Fr 13.05.2022
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Amtliche Bekanntmachung
Öffentliches Protokoll
 Vorlagendetails
Vorlagendokument
Zugestimmt
Abgelehnt
       

Abstimmungsergebnisse

Öffentlich
Details 
1
Genehmigung des Protokolls Nr. 1/2022 vom 23.03.2022
Beschlussfassung über folgende Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
2
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
115/2022
3
Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2022; Nahversorgung in den Ortsteilen
110/2022
4
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Hameln
111/2022
5
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2022; Prüfauftrag Organisationsanalyse
51/2022
6
Personelle Veränderungen bei den Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hameln im Jahr 2022
116/2022
7
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2022; Antrag zur Prüfung u. Umsetzung von Maßnahmen zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung
35/2022
8
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hameln über die Erhebung einer Vergnügungssteuer über die entgeltliche Benutzung von Spielgeräten (Spielgerätesatzung)
108/2022
9
Entgeltordnung über die Herrichtung des Kaminzimmers für Trauungen im Museum Hameln
87/2022
10
Aktualisierung der Entgeltordnung der Stadtbücherei Hameln
84/2022
11
Aktualisierung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei Hameln
83/2022
12
Erhöhung der Eintrittspreise am Theater Hameln zur Spielzeit 2022/23
82/2022
13
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2022; Prüfung Ausgliederung der ZGW aus dem städtischen Haushalt u. Gründung einer 100 %-igen Tochtergesellschaft "Gebäudewirtschaft d. Stadt Hameln"
34/2022
14
Antrag der CDU-Fraktion vom 17.02.2022; 2. Zu- u. Abfahrt im Wohnbaugebiet Hottenbergsfeld
56/2022
15
Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Hameln
96/2022
16
Dachsanierung Hochzeitshaus -Baubeschluss, Nachnutzung Dachgeschoss und Sachstandsbericht
101/2022
17
Bildung einer Baukommission als begleitendes Gremium zum Projekt "Dachsanierung und Nachnutzung des Hochzeitshauses"
94/2022
18
Rücknahme des Beschlusses zum Rathausteilneubau auf dem Rathausplatz
104/2022
19
Finanzierung der Umwelttage Weserbergland für den Zeitraum 2023-2025
80/2022
20
Gestaltung der Kreuzungen auf der Strecke Hohes Feld - Bahnhof
Prüfantrag der Gruppe SPD/Bündnis90 Die Grünen vom 27.01.2022
24/2022
21
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2022; Herstellung der Verkehrssicherheit des Radwegs am Weserufer
54/2022
22
Baubeschluss zum Ausbau der Marienthaler Straße
81/2022
23
Antrag der CDU-Fraktion vom 16.02.2022; Planung und Herrichtung von artenreichen Wildblumenwiesen (Blühwiesen)
53/2022
24
Kostenerstattung bei der Betreuung durch eine Tagespflegeperson
103/2022
25
Einrichtung neuer bzw. Umwandlung von Gruppen der Nachmittagsbetreuung an Grundschulen
102/2022
25.1
Antrag Gruppe SPD-Die Grünen Änderungsantrag zur Vorlage 102/2022; Einrichtung neuer bzw. Umwandlung von Gruppen der Nachmittagsbetreuung an Grundschulen
112/2022
26
Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 Euro
113/2022
Zur Kenntnis
27
Konzeptvorstellung: Monoklärschlammverbrennungsanlage in Hildesheim mit vorgelagerter Klärschlammtrocknungsanlage in Hameln
85/2022
28
Verbesserung der Sauberkeit an Altglascontainerstandorten
78/2022
29
Energie- und Treibhausgasbilanz der Stadt Hameln für das Jahr 2019
79/2022
30
Bericht zur aktuellen Corona-Situation
31
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
32
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ratsmitglieder