Sitzungsdetails
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Amtliche Bekanntmachung Öffentliches Protokoll |
Vorlagendetails Vorlagendokument |
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Zugestimmt Abgelehnt |
Abstimmungsergebnisse
Öffentlich
Details
Beschlussfassung über folgende Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
2
Aufhebung der „Richtlinie für den Erlass von Erschließungskostenbeiträgen beim Kauf von städtischen Gewerbegrundstücken“
3
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 25.05.2023: Änderungsantrag zu Vorlage 65/2023 Evaluierung und Neuausrichtung des Förderprogramms „Hameln handelt!“ zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Hamelner Altstadt
4
3. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten
5
Übertragung von Aufgaben zur Vorbeugung und Bekämpfung von Korruption an das Rechnungsprüfungsamt
6
Personelle Veränderungen bei den Funktionsträgern der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hameln im Jahr 2023
8
Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Hameln-Pyrmont zur Aufgabenwahrnehmung in der Kindertagesbetreuung und Jugendarbeit
9
13. Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Schulen in der Trägerschaft der Stadt Hameln
Zur Kenntnis
12
Stellungnahme zur Vorlage Nr. 209/2022 „Erneuerung der Straße Finkenborner Weg“
- Fragen der Mehrheitsgruppe SPD - Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2023
- Fragen der Mehrheitsgruppe SPD - Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2023
13
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
14
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ratsmitglieder