Vorlagendetails
111/2023
3. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten
- Abteilung
- 22 Ordnung und Straßenverkehr
- Beschlusstext
- Die 3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 04.07.2023 (Anlage 1) einschließlich des Gebührentarifs als Bestandteil der Sondernutzungsgebührensatzung in der Fassung vom 04.07.2023 (Anlage 2) werden beschlossen.
- Abweichende Beschlusstexte
| Beratungsfolge | Datum | TOP | Nummer | Ja | Nein | Enth. | Protokollauszug | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Verwaltungsausschuss | 21.06.2023 | 3.1 | 4/2023 | Einstimmig | Erst Anmelden | |||
| Rat | 04.07.2023 | 4 | 3/2023 | 35 | 0 | 2 | Protokollauszug | |