Sitzungsdetails

Ausschuss für Recht und Sicherheit

 Mittwoch 07. Februar 2024
 Beginn 16:30 Uhr
Sitzungsort:  Feuerwehrhaus Afferde

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Amtliche Bekanntmachung
Vorlagendetails
Vorlagendokument
Zugestimmt
Abgelehnt

       

Abstimmungsergebnisse

Öffentlich
Details 
1
Genehmigung des Protokolls Nr. 04/2023 vom 16.11.2023
2
Vorstellung Quartalsberichte
3
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.12.2023: Antrag zur Sondernutzungsgebührensatzung, hier Änderung der Gebührensatzung für Grundstückseinfahrten
226/2023
3.1
4. Änderungsatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Hameln (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 06.03.2024
7/2024
4
Bericht Situation Bahnhof
5
Berichterstattung des Stadtbrandmeisters
6
Mitteilungen der Verwaltung
7
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen von Ausschussmitgliedern