Sitzung 3/2022 am 15.06.2022 von Stadtentwicklung

Protokoll: Nr.2
Interfraktioneller Antrag vom 17.05.2022; Antrag auf Neubau einer barrierefreien, öffentlichen Toilette im Bereich der Innenstadt
Abstimmung: Dafür 13 , Dagegen 0 , Enthaltung 0

Beschlussdetails

Beschlusstext
Die Gruppe SPD / Bündnis 90 / Die Grünen, sowie die Fraktion der CDU, die Fraktion der FDP und die Fraktion Frischer Wind / Die Unabhängigen im Rat der Stadt Hameln stellen folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Verwaltungsausschuss und im Rat:
Die Verwaltung der Stadt Hameln wird beauftragt, im Bereich der Innenstadt an einer geeigneten Stelle eine umfangreich barrierefreie, öffentliche Toilette gemäß DIN 18040-1 zu errichten. Diese Toilette soll auch an Wochenenden und außerhalb der üblichen Ladenzeiten geöffnet sein.
Ferner soll die Verwaltung prüfen, an welchem Ort im Bereich der Innenstadt diese Toilette am sinnvollsten platziert werden kann, und welche Kosten ihre Planung und Umsetzung verursacht. Die entsprechende Summe soll in den Haushalt eingestellt werden.
Bis diese Toilette fertig gestellt ist, soll die Stadt Hameln für die Zeit des Übergangs einen barrierefreien Toilettencontainer zur Verfügung stellen. Eine durch die Verwaltung zu ermittelnde Summe für den Erwerb dieses Toilettencontainers soll ebenfalls in den Haushalt eingestellt werden.

Sitzung 3/2022 am 23.06.2022 von Finanzen, Personal und Wirtschaft

Protokoll: Nr.8
Interfraktioneller Antrag vom 17.05.2022; Antrag auf Neubau einer barrierefreien, öffentlichen Toilette im Bereich der Innenstadt
Abstimmung: Dafür 12 , Dagegen 0 , Enthaltung 0

Beschlussdetails

Beschlusstext
Die Gruppe SPD / Bündnis 90 / Die Grünen, sowie die Fraktion der CDU, die Fraktion der FDP und die Fraktion Frischer Wind / Die Unabhängigen im Rat der Stadt Hameln stellen folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Verwaltungsausschuss und im Rat:
Die Verwaltung der Stadt Hameln wird beauftragt, im Bereich der Innenstadt an einer geeigneten Stelle eine umfangreich barrierefreie, öffentliche Toilette gemäß DIN 18040-1 zu errichten. Diese Toilette soll auch an Wochenenden und außerhalb der üblichen Ladenzeiten geöffnet sein.
Ferner soll die Verwaltung prüfen, an welchem Ort im Bereich der Innenstadt diese Toilette am sinnvollsten platziert werden kann, und welche Kosten ihre Planung und Umsetzung verursacht. Die entsprechende Summe soll in den Haushalt eingestellt werden.
Bis diese Toilette fertig gestellt ist, soll die Stadt Hameln für die Zeit des Übergangs einen barrierefreien Toilettencontainer zur Verfügung stellen. Eine durch die Verwaltung zu ermittelnde Summe für den Erwerb dieses Toilettencontainers soll ebenfalls in den Haushalt eingestellt werden.

Sitzung 5/2022 am 29.06.2022 von VA

Protokoll: Nr.9
Interfraktioneller Antrag vom 17.05.2022; Antrag auf Neubau einer barrierefreien, öffentlichen Toilette im Bereich der Innenstadt
Abstimmung: Dafür 11 , Dagegen 0 , Enthaltung 0

Beschlussdetails

Beschlusstext
Die Gruppe SPD / Bündnis 90 / Die Grünen, sowie die Fraktion der CDU, die Fraktion der FDP und die Fraktion Frischer Wind / Die Unabhängigen im Rat der Stadt Hameln stellen folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Verwaltungsausschuss und im Rat:
Die Verwaltung der Stadt Hameln wird beauftragt, im Bereich der Innenstadt an einer geeigneten Stelle eine umfangreich barrierefreie, öffentliche Toilette gemäß DIN 18040-1 zu errichten. Diese Toilette soll auch an Wochenenden und außerhalb der üblichen Ladenzeiten geöffnet sein.
Ferner soll die Verwaltung prüfen, an welchem Ort im Bereich der Innenstadt diese Toilette am sinnvollsten platziert werden kann, und welche Kosten ihre Planung und Umsetzung verursacht. Die entsprechende Summe soll in den Haushalt eingestellt werden.
Bis diese Toilette fertig gestellt ist, soll die Stadt Hameln für die Zeit des Übergangs einen barrierefreien Toilettencontainer zur Verfügung stellen. Eine durch die Verwaltung zu ermittelnde Summe für den Erwerb dieses Toilettencontainers soll ebenfalls in den Haushalt eingestellt werden.

Sitzung 3/2022 am 13.07.2022 von Rat

Protokoll: Nr.8
Interfraktioneller Antrag vom 17.05.2022; Antrag auf Neubau einer barrierefreien, öffentlichen Toilette im Bereich der Innenstadt
Abstimmung: Dafür 39 , Dagegen 0 , Enthaltung 0

Beschlussdetails