TOP
Erhöhung des städtischen Zuschusses an die HMT für die Geschäftsjahre 2022 und 2023

Aus der Aussprache
Ratsherr Daniel Meier sprach sich in seinen Ausführungen für die Vorlage aus. Die Zuschusserhöhung sei ein wichtiges Signal an die HMT.
Ratsherr Thilo Meyer schloss sich den Ausführungen an und verwies darauf, dass sich der Zuschuss durch den Wegfall von Einnahmen aufgrund der Corona-Epidemie sowie der gestiegenen Energiekosten ergebe.
Ratsherr Campe beantragte Einzelabstimmung über die in dem Beschlusstext aufgeführten Aufzählungen.
Punkt 3 werde von der Fraktion Frischer Wind/DU abgelehnt, da die Finanzierung des Pflasterfestes noch nicht gesichert sei.
OB wies diesbezüglich daraufhin, dass der zu beschließende Zuschuss nicht im Kontext mit dem Pflasterfest stehe. Die Kostensteigerungen liegen beim Personal bzw. sind in der Mitarbeiterschaft begründet. Bei der Zuschusserhöhung ginge es vielmehr um die Tätigkeiten der HMT an sich.
Einzelabstimmung über die Punkte 1 bis 5:
Zu 1.) Ja: 38
Zu 2.) Ja. 38
Zu 3.) Ja. 36 Nein: 2
Zu 4.) Ja: 38
Zu 5.) Ja. 38