Sitzungsdetails

Rat

 Mittwoch 22. März 2023
 Von 18:00 Uhr bis 21:05 Uhr
Sitzungsort:  Rattenfänger-Halle Spiegelsaal

Legende einblenden oder ausblenden
Amtliche Bekanntmachung
Öffentliches Protokoll
Vorlagendetails
Vorlagendokument
Zugestimmt
Abgelehnt

       

Abstimmungsergebnisse

Öffentlich
Details 
1
Pflichtenbelehrungen gem. §43 NKomVG und Verpflichtung gem. §60 NKomVG der Ratsmitglieder Ines Buddensiek und Hans-Günter Limberg
2
Genehmigung des Protokolls Nr. 7/2022 vom 14.12.2022
Beschlussfassung über folgende Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
3
Hauptsatzung der Stadt Hameln
42/2023
4
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
26/2023
5
Einrichtung einer Baukommission für Schulbaumaßnahmen und Benennung der Mitglieder
38/2023
6
2. Nachtragsstellenplan 2023
16/2023
7
Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle "Stadtrat/Stadträtin"
30/2023
8
Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle "Stadtkämmerer/Stadtkämmerin"
32/2023
9
Wahl der Stadträtin
34/2023
10
Wahl des Stadtkämmerers
36/2023
11
Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle "Erster Stadtrat/Erste Stadträtin"
31/2023
12
Wahl der Ersten Stadträtin
35/2023
13
Ausschreibung der Stelle des Stadtbaurates/der Stadtbaurätin
33/2023
14
Erhöhung des städtischen Zuschusses an die HMT für die Geschäftsjahre 2022 und 2023
4/2023
15
Gründung des Bürgerstiftungsfonds Hameln im Grundstockvermögen der Bürgerstiftung Weserbergland und Einzahlung von 5.000 €
5/2023
16
Anteilige Übernahme der Kosten für Ankunftszentren
22/2023
17
Anpassung der Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Hameln außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
19/2023
18
Antrag der Gruppe SPD / Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.12.2022: Antrag auf Beteiligung an der „Städteinitiative Tempo 30“
241/2022
18.1
Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr;
Ausführungen zu Vorlage 241/2022
13/2023
19
Radwegführung entlang der Südumgehung zwischen Fort Luise und der Kuhlmannstraße
10/2023
20
Baubeschluss zur Erneuerung der Straße „Reimerdeskamp“ vom Kreisverkehr „Bertholdsweg“ bis zur Kreuzung „Heinestraße“
9/2023
21
Ergebnis der Bedarfsermittlung allgemeine Bauunterhaltung sowie Ausstattung an den Grundschulen unter Berücksichtigung eines Zeit- und Kostenrahmens
225/2022
22
Sanierung Sporthalle Einsiedlerbach
2/2023
23
Sportentwicklungsplanung für die Stadt Hameln
3/2023
24
Verzicht Haushaltssicherungskonzept für 2023
7/2023
25
2. Nachtragshaushaltssatzung DHH 2022/23
6/2023
26
Entscheidung über die Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 Euro
40/2023
Zur Kenntnis
27
Mitteilung über eine getroffene Eilentscheidung gem. § 89 NKomVG: Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltmitteln zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft und Leistungsfähigkeit der Feuerwehr Hameln
240/2022
28
Sachstandsbericht zur Fachkräfteoffensive für den Bereich der frühkindlichen Pädagogik der Stadt Hameln
11/2023
29
Umsetzung Digitalpakt; Schulindividuelle Zeitmaßnahmenplanung
1/2023
30
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
31
Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ratsmitglieder