Protokollauszug91/2022
Ortsrat Klein Berkel 3/2022 am 23.06.2022


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Bebauungsplan Nr. 552 "Hummebogen" Entwurf und Auslage

Aus der Aussprache
Der Leiter der Abteilung 41 / Stadtentwicklung und Planung, Herr Bendel, erläuterte anhand einer Präsentation (s. Anlage zu TOP 3) die Festlegungen des Bebauungsplanentwurfs Nr. 552 „Hummebogen“. Er ging dabei auch auf die Veränderungen ein, die aufgrund der frühzeitigen Beteiligung eingearbeitet wurden. So wurde die Einmündung der Planstraße aufgeweitet, die verpflichtende Anzahl der Pkw-Stellplätze pro Wohneinheit erhöht auf das nach der NBauO mögliche Höchstmaß und die Möglichkeit des Bauens bis an die Baugrenze beim Mehrfamilienhaus reduziert. Herr Bendel ergänzte zu den Einwänden des Ortsrates aus der letzten Sitzung:
Ein Verkehrsingenieur habe die Planstraße als „Wohnweg“ kategorisiert, so dass mit einem Verkehrswert von unter 150 Kfz pro Stunde zu rechnen sei, der Nutzungsanspruch sei hier der Aufenthalt
Nach Untersuchung der Abwasserbetriebe Weserbergland (ABW) sei nach Aufweitung einer Engstelle im Kanalsystem die Entwässerung gesichert, auch die Versickerung von Regenwasser sei auf den Grundstücksflächen gesichert. Das Gutachten der ABW werde Bestandteil der auszulegenden Unterlagen sein.
Das geplante Mehrfamilienhaus sei am tiefsten Punkt des Baugebietes geplant worden, dies entspräche einer geordneten städtebaulichen Entwicklung, es werde eine „bedrängende Wirkung“ gemäß geltendem Baurecht vermieden.
Herr Bendel betonte, dass hier eine nachhaltige Planung erfolgt sei, auf fossile Brennstoffe werde verzichtet und die Biodiversität werde gefördert. Ohne Bauleitplanung seien hier deutlich stärker belastende Baumaßnahmen möglich, machte er nochmals deutlich.
Auf Nachfrage von Frau Schenk nach der Gefahr von Rückstauungen von Regenwasser bekräftigte Herr Bendel, dass das vorhandene Kanalnetz ausreichend sei. Auch die Frage von Frau Heise nach Befahrbarkeit der Anliegerstraße für Rettungskräfte bejahte er.
Die Sitzung wurde nach den Fragen des Ortsrates unterbrochen, um den anwesenden Einwohner*innen die Gelegenheit zu geben, Fragen zu stellen. Ein Anwohner des Hummebogens regte die Festlegung eines Referenzpunktes zur genauen Höhenbestimmung an. Herr Bendel sicherte zu, diesen in die Entwurfsunterlagen mit aufzunehmen.
Frau Schenk machte deutlich, dass Sie den Berechnungen des Ingenieursbüros nicht glaube und kündigte an, gegen die Planung zu stimmen.
Nach Wiederaufnahme der Sitzung ergab die Abstimmung des Ortsrates zur Vorlage 91/2022 folgendes Ergebnis:
Ja: 3 Nein: 3 Enthaltung: 2
Damit wurde Vorlage 91/2022 vom Ortsrat Klein Berkel abgelehnt.