Vorlagendetails
10/2024
Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 01.02.2024: Prüfantrag zur Aktualisierung des Sachstands Hochwasserschutz in Hameln
- Abteilung
- 51 Umwelt und Klimaschutz
- Beschlusstext
- Hiermit stellt die Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Prüfantrag zur Beratung und Beschlussfassung im Fachausschuss, VA und Rat:
Die Verwaltung wird gebeten, die bereits begonnenen Projektmaßnahmen zum Hochwasserschutz an der Hafen-Promenade und an der Fluthamel auf Aktualität im Hinblick auf die Starkregenereignisse im Dezember 2023 zu prüfen.
Die Verwaltung wird weiterhin gebeten, die Hochwasserschutzmaßnahmen, die auf Grund von Starkregenereignissen in der Vergangenheit an Bächen und Flussläufen im eigenen Verantwortungsbereich aufgestellt wurden, ebenfalls auf Aktualität zu prüfen.
Sind die Fördermittelanträge und -zusagen noch ausreichend?
Gibt es neue Förderkulissen?
Welche Schutzmaßnahmen müssen als Lehre aus den jüngsten Ereignissen zusätzlich ergriffen werden? Hier sind insbesondere die Pfortmühle und das Sana-Klinikum mit zu betrachten.
Sind Maßnahmen zur barrierefreien Übermittlung von Informationen rund um das Thema Hochwasserschutz an die Hamelner Bürger*innen geplant? - Abweichende Beschlusstexte
| Beratungsfolge | Datum | TOP | Nummer | Ja | Nein | Enth. | Protokollauszug | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz | 08.02.2024 | 4 | 1/2024 | 11 | 0 | 1 | Protokollauszug | |
| Verwaltungsausschuss | 28.02.2024 | 11 | 1/2024 | Einstimmig | Erst Anmelden | |||
| Rat | 06.03.2024 | 9 | 1/2024 | 38 | 0 | 0 | Freigabe fehlt | |