Abstimmungsdetails

Windenergie im Stadtgebiet von Hameln

Beschlusstext:
Dem vorgestellten Konzept zur planungsrechtlichen Bereitstellung weiterer Anlagenstandorte für Windenergie im Bereich der Stadt Hameln wird zugestimmt. Die in der Anlage 1 dargestellten möglichen Anlagenstandorte sollen weiterverfolgt und die bauliche Umsetzung forciert werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die aufgezeigte Vorgehensweise mit den entsprechenden Betreibern für Windenergieanlagen vertraglich zu sichern. Den in der Anlage beigefügten Vertragsentwürfen wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird ermächtigt, für Bestands- und für geplante Anlagen Vereinbarungen gemäß § 6 EEG mit den Anlagenbetreibern abzuschließen. Für die erwarteten Einnahmen gemäß § 6 EEG sind dann dementsprechende Einnahmeansätze für den städtischen Haushalt und entsprechende Ausgabeansätze zu Gunsten der Ortsteile in den städtischen Haushalt aufzunehmen.

Dafür 11

Dagegen 1

Enthalten 0