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Stellungnahme zum Antrag (Nr. 10/2024) „Prüfantrag zur Aktualisierung des Sachstands Hochwasserschutz in Hameln“

Aus der Aussprache
Frau Schultze bedankte sich für die Ausarbeitung. Besorgniserregend sei die Situation, dass bei Hochwasser das Grundwasser in den Keller des Sana-Klinikums laufe. Insgesamt sei die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen ein sehr langwieriger Prozess. Es sei gut, dass finanzielle Mittel für den Hochwasserschutz im Haushalt angemeldet worden seien.
Herr Limberg merkte an, dass die Mauer an der Weserpromenade nach der vorliegenden Stellungnahme bereits seit den 90er Jahren undicht sei. Er fragte, warum seitdem keine Sanierung stattgefunden habe. Herr Szubin sagte, dass er nicht beantworten könne, warum damals keine Sanierung stattgefunden habe. Die Sanierung der Mauer stelle einen sehr großen baulichen Aufwand dar. Bis dieser umgesetzt werden könne, werde kurzfristig eine mobile Schutzmaßnahme angewendet.
Herr Pfeiffer stimmte Herrn Szubin zu. Er sagte, dass im Rahmen der Europaplatzumgestaltung angedacht sei, die Sanierung der Mauer zu berücksichtigen.
Herr Limberg fragte, ob bauliche Anlagen regelmäßig auf ihren Zustand geprüft werden. Herr Szubin antwortete, dass Bauwerke regelmäßig begutachtet werden müssen. Die Mauer weise, nach seinem Wissen, keine Standfestigkeitsprobleme auf.
Herr Paschwitz fragte, ob es aufgrund der Wichtigkeit dieses Themas sinnvoll sei, einen permanenten Tagesordnungspunkt Hochwasserschutz einzuführen. Herr Szubin fügte hinzu, dass in den UNK-Projektlisten regelmäßig über geplante Maßnahmen informiert werde. Ein gesonderter Tagesordnungspunkt sei aus seiner Sicht nicht notwendig. Herr Pfeiffer antwortete, dass diese Idee grundsätzlich gut ist und ja bereist passiere. Die Wichtigkeit des Hochwasserschutzes sei bereits bekannt. Zum Beispiel wurde die Klimaanpassungsmanagerin eingestellt, um entsprechende Schutz- und Anpassungsmaßnahmen z.B. „Starkregengefahrenkarten“ für das Stadtgebiet zu erarbeiten.