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Erhöhungsantrag der Förderung des Kultur- und Kommunikationszentrums Sumpfblume GmbH

Beschlusstext
Die für die Jahre 2022 bis 2024 beschlossene institutionelle Förderung für die Kulturarbeit des Kultur- und Kommunikationszentrums Sumpfblume GmbH wird für das Haushaltsjahr 2024 um 10.000 € auf 60.000 € erhöht.
Der städtische Zuschuss steht unter dem Vorbehalt der Förderung des Landkreises Hameln Pyrmont in gleicher Höhe.

Aus der Aussprache
StR`in stellte die Vorlage detailliert vor und führte die Hintergründe aus. Herangezogen wurde dabei auch der Hintergrund der Vorlage 142/2023.
Letzten Endes ginge es also folglich um den Erhöhungsantrag der Sumpfblume GmbH i.H.v. 10.000€.
Die Begründung der Sumpfblume läge zum einen in den gestiegenen Personalkosten und zum anderen in den gestiegenen Energiekosten.
StR`in führte aus, dass die Sumpfblume relativ einmalig in ihrem Portfolio sei und es immer das Bestreben der Stadt gewesen sei, dies zu fördern. Daher bitte sie, dem Antrag der Sumpfblume auf Erhöhung der Förderung vor allem vor dem dargestellten Hintergrund nachzukommen.
Herr Meyer-Bergmann bat die Verwaltung vor einer Beschlussfassung formal um Überprüfung einer Doppelbeantragung. Er gab zu bedenken, dass nur einmal pro Jahr eine Beschlussfassung in einer Sache zulässig sei.
StR`in sicherte eine Prüfung zu.
Herr Habenicht beantragte wie folgt (Originaltext des Antrages):
Bei dem Zuschuss in Höhe von 10.000 € für den Kulturbetrieb handelt es sich um einen einmaligen zusätzlichen Kulturförderbetrag der Stadt Hameln.
Die Sumpfblume GmbH verpflichtet sich, dem Rat der Stadt Hameln bis zum März Juni 2024 einen Aktionsplan vorzulegen, der aufzeigt, mit welchen Maßnahmen der Gastronomiebereich optimiert werden kann. Ziel ist eine höhere Gegenfinanzierung des Kulturbereiches durch den Gastronomiebereich. Der Aktionsplan soll auch eine Effizienzabschätzung der Möglichkeiten beinhalten, den Gastronomiebetrieb zu verpachten oder durch Externe betreiben zu lassen.
Herr Paschwitz sprach sich dafür aus, die Sumpfblume zu unterstützen und damit auch zu erhalten. Er trenne dabei nicht zwischen Gastronomie und Kultur.
Herr Meier äußerte sich nochmals zur Vorlage und stellte anhand derer auch klar, dass er anerkennend zur Kenntnis nehmen, was alles im kulturellen Bereich geleistet würde. Auch ohne die Eigenerwirtschaftung wäre die Sumpfblume nicht lebensfähig und natürlich gerate so ein Unternehmen durch Steigung von Energie- und Personalkosten unter Druck.
Frau Meyer bestätigte, dass genau diese Kosten auch durch die Sumpfblume detailliert dargestellt wurden und aussagekräftig seien.
Für Herrn Dr. Lücke sei der Antrag ebenfalls nachvollziehbar, jedoch schlug er vor, die Sumpfblume zu einer Vorstellung des Antrages einzuladen.
Herr Meyer-Bergmann bat indes Herrn Habenicht, auf den Antrag zu verzichten.
Herr Habenicht zog den Antrag zurück, aber bat um Haushaltsberatung der Thematik in den Fraktionen. Der Antrag werde von Herrn Habenicht über die Verwaltung in die Fraktionen gegeben.