Protokollauszug177/2023
Ausschuss für Familie, Kindertagesstätten, Schulen und Sport 7/2023 am 15.11.2023


TOP

IGS West: Bauliche Maßnahmen und Ausstattung

Beschlusstext
Für bauliche Maßnahmen und für die notwendige Ausstattung an der IGS West werden mit dem Haushalt 2024 insgesamt Mittel in Höhe von 330.900 EUR bereitgestellt. Hiervon sind für bauliche Maßnahmen Aufwendungen i. H. v. 295.000 EUR und für Ausstattung 35.900 EUR vorgesehen.

Aus der Aussprache
Herr Kuhfuß erläutert die Vorlage und weist darauf hin, dass die gemeinsam mit der Schulleitung und Verwaltung jetzt vorgestellte Lösung zwar einen Kompromiss darstelle, aber von den Beteiligten als gut tragfähig für eine Etablierung der Schulform „IGS“ am Standort der Theodor-Heuss-Realschule sei.
Herr Knippertz lobt die Schulleitung, die Lehrkräfte sowie den Baubetriebshof der Stadt für die schnelle und gute Umsetzung der notwendigsten Voraussetzungen für einen Start zum Schuljahr 2023/24. Wenn Schulleitung und Verwaltung die in der Vorlage 177/2023 aufgezeigten Maßnahmen als geeignet und tragfähig ansehen, sollte der Ausschuss dem Beschlussvorschlag folgen.
Frau Albrecht erinnert an die Ausschusssitzung vom 03.02.2022, und verweist die Verantwortung für diese Kosten an die rot-grüne Mehrheitsgruppe. Bei sämtlichen Maßnahmen, die jetzt durchgeführt bzw. umgesetzt werden, handele es sich um Übergangslösungen. Man hätte seinerzeit einfach abwarten und längerfristiger planen müssen. Daher könne die CDU-Fraktion den Beschlussvorschlag nicht mittragen.
Der Ausschussvorsitzende gibt den Vorsitz an Herrn Campe ab.
Herr Meyer-Bergmann betont, dass man sich bereits seit 2011 an dieser Schule abarbeite und mit wenig Mitteln die Schwierigkeiten (Brandschutz) in den Griff bekäme. Die Maßnahmen, die jetzt folgen, blieben auch langfristig erhalten und seien daher auch wirtschaftlich vertretbar.
Der Ausschussvorsitzende übernimmt wieder den Vorsitz und gibt die Vorlage zur Abstimmung.