Protokollauszug156/2023
Ausschuss für Stadtentwicklung 5/2023 am 11.10.2023


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Flächennutzungsplan Änderung 21 „Im Meierholze“ – Prüfung der Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

Beschlusstext
Über die zum Flächennutzungsplan Änderung 21 „Im Meierholze“ vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen wird entsprechend den in Anlage 1 zu dieser Vorlage enthaltenen Beschlussvorschlägen beschlossen.
Die Flächennutzungsplan Änderung Nr. 21 „Im Meierholze“ wird beschlossen;
die Begründung und der Umweltbericht zur Flächennutzungsplan Änderung werden ebenfalls beschlossen.
Der Geltungsbereich des Flächennutzungsplans Änderung 21 „Im Meierholze“ umfasst die Flurstücke 130/3 tlw. 161/3 tlw., 172/2 tlw., 175/2 tlw., 175/3 tlw.; 177 tlw., der Flur 1, sowie 23/7 tlw. und 181 tlw., der Flur 3, Gemarkung Halvestorf.

Aus der Aussprache
Frau Niethardt führte an, dass sie als Grüne moderate Bauchschmerzen bei der Vorlage habe. Es erschließe sich ihr nicht, warum hier fossile Heizstoffe zugelassen seien, während dies bei der Sankt-Monika-Straße beispielsweise nicht der Fall sei.
AL 41 erläuterte, dass es höchst unwahrscheinlich sei, dass der Fall einer Verwendung von fossilen Heizstoffen eintrete. Es handle sich nur um eine Öffnungsklausel, um nicht störende gewerbliche Nutzung, zum Beispiel durch eine Bäckerei, zu ermöglichen.
Herr W. Meier merkte an, dass der Landkreis Bedenken bei der Berechnung der Eigenentwicklung geäußert habe und korrigierte, dass in der Berechnung der Eigenentwicklung ein Rechenfehler vorliege. Dieser solle überarbeitet werden.
AL 41 erklärte, dass der Landkreis gemäß seines regionalen Raumordnungsprogramms von einer Verringerung der Bevölkerungsanzahl ausgehe. In den letzten Jahren habe sich jedoch gezeigt, dass die Bevölkerung im Landkreis steige. Dementsprechend sei die Berechnung der Stadt Hameln klarer und nachvollziehbarer. Bezüglich der Berechnung werde man prüfen, ob ein Fehler vorliegt und diesen gegebenenfalls korrigieren, es untergrabe die Vorlage jedoch nicht.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 13 Nein: 0 Enthaltungen: 0