Protokollauszug57/2023
Ausschuss für Stadtentwicklung 2/2023 am 20.04.2023


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Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht Linsingenkaserne

Beschlusstext
Die geänderte Kostenübersicht und die Finanzierungsplanung zur Konversion der ehemaligen Linsingenkaserne werden beschlossen.

Aus der Aussprache
Herr Bendel teilte mit, dass man sich bei der Linsingenkaserne im Abschluss der Sanierung und in der Ausförderung der Städtebauförderungsmaßnahme befände. Daher wurde für die Linsingenkaserne ein erster Kassensturz gemacht, sodass sich in Summe der Kostenrahmen der Städtebauförderung um rd. 1.78 Mio. € reduziere. Herr Bendel begründete dies u.a. damit, dass Einzelprojekte wie bspw. das Parkdeck ersatzlos gestrichen wurden.
Herr Bendel verwies auf die finanziellen Auswirkungen und informierte darüber, dass mit dem freiwerdenden Eigenmittelanteil der Stadt Hameln in Höhe von rd. 594.000 € haushaltsneutral die Finanzierung der Maßnahmen im Städtebauförderungsprogramm Lebendige Zentren gesichert werden sollen.
Frau Nietardt bedankte sich für die Erläuterungen und bat darum, zukünftig anstelle von Linsingenkaserne die neue Bezeichnung Ada-Lessing-Park zu verwenden.
Herr Aden stellte klar, dass der Begriff Linsingenkaserne weiterhin richtig sei. Es handele sich hierbei um das damals in der Städtebauförderung angemeldete Programm „Linsingenkaserne“. Eine Änderung der Begrifflichkeit sei an dieser Stelle nicht richtig und auch nicht möglich.
Herr Wolfgang Meier erkundigte sich an dieser Stelle über den Sachstand bezüglich der Einrichtung einer Haltestelle zwischen der Süntelstraße und Justus-Kiepe-Straße.
Herr Aden antwortete, dass bereits umfangreiche Gespräche mit dem Landrat und auch mit dem Minister Herrn Lies stattgefunden hätten. Die Wichtigkeit zur Errichtung der Haltestelle auch in Hinblick auf den möglichen Umzug der Elisabeth-Selbert-Schule sowie das Thema der Elektrifizierung der Bahnstrecke Löhne-Elze sei kommuniziert worden. Eine Entscheidung der Landesebene sei abzuwarten. Sobald diese bekannt sei, werde die Stadt Hameln sich der Planungsaufgabe annehmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 13 Nein: 0 Enthaltungen: 0