Protokollauszug25/2023
Ausschuss für Stadtentwicklung 2/2023 am 20.04.2023


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Bebauungsplan Nr. 497 "Beekebreite", Änderung 1 - Prüfung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschlusstext
Über die zum Bebauungsplan Nr. 497 „Beekebreite“, Änderung 1, vorgebrachten Stellungnahmen und Anregungen wird entsprechend der in Anlage 1 zu dieser Vorlage enthaltenen Beschlussvorschlägen beschlossen.
Der Bebauungsplan Nr. 497 „Beekebreite“, Änderung 1, wird als Satzung beschlossen; die Begründung zum Bebauungsplan wird ebenfalls beschlossen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 497 „Beekebreite“, Änderung 1, umfasst das Flurstück 32/8, Flur 2 Gemarkung Holtensen.

Aus der Aussprache
Herr Sander leitete in die Vorlage ein.
Herr Bendel stellte den Verfahrensablauf dar und verwies auf das zwischenzeitige Pausieren des Bauleitplanverfahrens. Ausschlaggebend hierfür waren die Kostensteigerung des geplanten Erweiterungsbaus der Kindertagesstätte sowie die neuen gesetzlichen erhöhten Anforderungen für eine Ganztagsbetreuung aufgrund des Ganztagsförderungsgesetzt vom 11.10.2021.
Vor diesem Hintergrund wurde die Zweckbestimmung auf Kindertagesstätte und Schule erweitert, um planungsrechtlich einen entsprechenden Spielraum zu eröffnen um auf künftige Anforderungen reagieren zu können.
Frau Schultze unterstrich den hohen Bedarf an Ganztagesbetreuung und begrüßte die Möglichkeit, dass der Bebauungsplan diese Option nunmehr abdecke und somit der Grundschulstandort in Holtensen gestärkt werden könne.
Des Weiteren teilte Frau Schultze mit, dass der Ortsrat Sünteltal dem Bebauungsplan Nr. 497 Änderung 1 einstimmig zugestimmt hat.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 13 Nein: 0 Enthaltungen: 0