Protokollauszug45/2023
Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz 2/2023 am 19.04.2023


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Förderrichtlinie zum Artenschutzprogramm der Stadt Hameln

Aus der Aussprache
Herr Aden stellte die Beschlussvorlage vor.
Frau Schultze lobte das Anliegen. Sie fragte, wie das Projekt beworben werde. Herr Aden antwortete, dass bei einem positiven Beschluss Flyer oder über das Internet Informationen herausgegeben werden. Auch eine Rundmail an Grundschulen und Kindergärten sei möglich.
Herr Campe sagte, dass das Projekt grundsätzlich gut sei. Allerdings sehe er ein Problem bei der Mindestsumme von 150 €. Je geringer der Schwellenwert sei, desto höher sei der Personalaufwand.
Herr Campe stellte einen Antrag zur Geschäftsordnung. Über den Beschluss solle mit folgender Änderung abgestimmt werden:
Der Schwellenwert für förderfähige Anträge solle von 150 € auf 300 € hochgesetzt werden.
Frau Dreisvogt entgegnete, dass 150 € aus ihrer Sicht in Ordnung seien. Damit könnten auch kleine Maßnahmen gefördert werden. Nach einiger Zeit könnte eine Evaluation durchgeführt werden. Bei einem Änderungsbedarf könne die Förderrichtlinie entsprechend angepasst werden.
Herr Aden sagte, dass über die Mindestsumme diskutiert worden sei. Zum jetzigen Zeitpunkt könne nicht abgeschätzt werden, was eine angemessene Mindestfördersumme sei. Falls der Personalaufwand zu hoch sei, könne entsprechend gegengesteuert werden.
Herr Meyer gab den Antrag zur Geschäftsordnung von Herrn Campe zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 0 Nein: 12 Enthaltungen: 0
Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
Herr Meyer gab den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 12 Nein: 0 Enthaltungen: 0