Protokollauszug46/2023
Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz 2/2023 am 19.04.2023


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Beitritt in die Interessengemeinschaft Oberweser/Eder- und Diemelsee e. V.

Aus der Aussprache
Herr Aden stellte die Beschlussvorlage vor.
Herr Paschwitz sagte, er könne der Vorlage folgen. Problematisch sei, dass durch den Beitritt keine Verbesserung zu erwarten sei. Durch Klimaveränderungen führe die Weser weniger Wasser. Ein Beitritt könne an einem Wassermangel nichts ändern. Durch den geringen Jahresbeitrag von 250 € sei ein Beitritt aber legitim.
Frau Schultze sagte, dass die Mehrheitsgruppe den Beschlussvorschlag mittrage. Sie gab Herrn Paschwitz recht, dass ohne Wasser die Situation schwierig sei. Bei dem Beitritt gehe es aber darum, einen besseren Dialog zwischen den Anrainern zu ermöglichen.
Herr Campe sagte, dass lt. Satzung die Förderung der Wasserkraftanlagen anzustreben ist. Hierbei muss aber die Weser trotzdem schiffbar bleiben. Zu bedenken sei, dass ein Wasserkraftwerk im Gegensatz zu der Windenergie nur einen geringen Effekt habe.
Herr Aden erklärte, dass Nichtmitglieder keine Satzungsänderung vornehmen könnten. Daher sei ein Einwirken auf die Zwecke der Interessengemeinschaft, die auch den Ausbau von wasserwirtschaftlichen Energieträgern enthielte, momentan nicht möglich.
Herr Limberg erklärte, dass die FDP den Beschlussvorschlag mittrage. Er fragte, was die Interessen der Stadt Hameln bei einem Beitritt seien.
Herr Aden erläuterte, dass das Hauptinteresse ein einheitlicher Pegelstand auch in Trockenzeiten sei. U.a. mit dem Ziel, dass damit die Personenschifffahrt weiter im Sommer möglich sei. Durch die Mitgliedschaft vieler Kommunen können die Interessen der Oberweser stärker vertreten werden.
Herr Meyer gab den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.