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Sanierung und Erweiterung der Basbergschule und der Niels-Stensen-Schule

Beschlusstext
Der Entwurf und die Kostenberechnung des Projektes „Gesamtsanierungsmaßnahme des Gebäudekomplexes der Basbergschule und der Niels-Stensen-Schule sowie der baulichen Erweiterung im Rahmen der Umsetzung des Anspruchs auf Ganztagsbetreuung und zur Deckung des Raumbedarfs“ werden zur Kenntnis genommen.
Der mit dem 2. Nachtragshaushaltsplan 2022/23 bei der Maßnahme „Sanierung und Erweiterung der Basbergschule und der Niels-Stensen-Schule“ beschlossene Sperrvermerk hinsichtlich der zusätzlich zu den bereits veranschlagten Mitteln bereitgestellte Betrag in Höhe von 10.000.000 € wird aufgehoben.
Sich ergebende Fördermöglichkeiten sind auszunutzen.

Aus der Aussprache
Herr Kuhfuß erläutert die Vorlage.
Auch hinsichtlich der Planungen für die Basberg- und Niels-Stensen-Schule bemängelt der Ausschuss, dass aus seiner Sicht die Räumlichkeiten zu klein seien und größer geplant werden müsse. Frau Albrecht ist der Auffassung, dass insbesondere die Mensa größer sein müsse. Es sei nicht hinnehmbar, die Kinder in drei Durchgängen zum Mittagessen zu schicken. Sie beantragt zudem eine Sitzungsunterbrechung, um den anwesenden Schulleitungen die Möglichkeit der Stellungnahme zu geben.
Die Sitzung wird 20:04 Uhr unterbrochen. Die beiden Schulleiterinnen der Basbergschule, Frau Faron, und der Niels-Stensen-Schule, Frau Muschik, nehmen Stellung zu dem vorliegenden Entwurf. Aus ihrer Sicht wären die räumlichen Bedarfe beider Schulen nicht vollumfänglich berücksichtigt. Gerade für die Basbergschule erwartet Frau Faron eine künftige Vierzügigkeit. Die Sitzung wird um 20:09 Uhr fortgesetzt.
Frau Harms betont nachdrücklich, dass ursprünglich lediglich die notwendige Brandschutzsanierung an den Bestandsgebäuden geplant war. In diesen Planungsprozess war dann die zusätzliche Planungsaufgabe „Ganztag“ hinzugekommen, welche für beide Schulen gemeinsam betrachtet werden sollte.
Aus der Mitte des Ausschusses wird darauf hingewiesen, dass für die Planung auch die Schließung von Förderschulen sowie Zuwanderungen berücksichtigt werden müssen, da auch durch diese Aspekte die Schülerzahlen steigen.
Herr Meyer-Bergmann fasst noch einmal zusammen, dass sowohl die Ausschussmitglieder als auch die Schulleitungen die Räumlichkeiten nicht für ausreichend erachten. Dementsprechend seien die Planungen anzupassen.
Herr Meyer-Bergmann bittet um Abstimmung über die Vorlage Nr. 53/2023, die einstimmig beschlossen wird.