Protokollauszug24/2023
Ausschuss für Familie, Kindertagesstätten, Schulen und Sport 3/2023 am 13.04.2023


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Erweiterung des Baubeschlusses für die Grundschule Afferde im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter an der Grundschule Afferde

Beschlusstext
Die Volumenstudie und die Kostenberechnung des Projektes “Umsetzung des Gesetzes zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter“ an der Grundschule Afferde werden zur Kenntnis genommen.
Der im 2. Nachtragshaushaltplan 2022/23 bei der Maßnahme „Erweiterung des Baubeschlusses für die Grundschule Afferde“ beschlossene Sperrvermerk über die enthaltenen Mittel für die Zusatzaufgabe „Ganztag“ in Höhe von 4.860.000 € (Haushaltsjahr 2023 (+ 1.860.000 €) und Haushaltsjahr 2024 (+ 3.000.000 €)) wird aufgehoben. Somit erhöht sich die Gesamtprojektsumme durch diese Zusatzanforderungen auf 8.184.500 €.
Sich ergebende Fördermöglichkeiten sind auszunutzen.

Aus der Aussprache
Herr Kuhfuß erinnert an die Sitzung dieses Fachausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung vom 01.03.2023 und erklärt, dass die dortigen Fragestellungen in die ins Verfahren gebrachte Vorlage eingearbeitet worden seien und erläutert diese. Frau Harms ergänzt, dass es zur grundsätzlichen Umsetzung der räumlichen Bedarfe für den Ganztag eine weitere konkretisierende Vorlage geben werde, wenn seitens der Landesregierung die konkreten Vorgaben bezüglich „Ganztag“ bekannt seien. In diesem Kontext solle dann auch gemeinsam mit der Politik eine Konkretisierung erfolgen, was unter „Guter Ganztag“ zu verstehen sei.

Herr Meyer-Bergmann betont, dass es sich bei dem vorgelegten Entwurf lediglich um eine Volumenstudie handele, um für eine notwendige, weitergehende Handlungsfähigkeit die entsprechenden Finanzmittel freizugeben. Die konkreten Planungen müssten noch erfolgen und hier seien alle zu beteiligenden Personen- und Interessengruppen einzubeziehen.
In der sich anschließenden Diskussion wird die einhellige Meinung der Ausschussmitglieder deutlich, dass die im Entwurf der Volumenstudie skizzierten Räume zu klein und zu wenig Räume seien. Es solle großzügiger geplant werden, da man nicht davon ausgehen könne, dass wirklich nur bis zu 80 % der Schülerinnen und Schüler das Angebot nutzen werden.
Herr Kuhfuß weist darauf hin, dass es sich hierbei um bundesweite Erfahrungswerte handele. Zudem fände der „Ganztag“ ja nicht ausschließlich nur in diesen Räumen statt, sondern auch auf den Außengeländern der Schulen, in Sporthallen oder auch schulextern.
Sodann lässt Herr Meyer-Bergmann über die Vorlage Nr. 24/2023 abstimmen.