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Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht Sozialer Zusammenhalt - Quartiersentwicklung Kuckuck

Beschlusstext
Die geänderte Kosten- und Finanzierungsübersicht zum Programm Sozialer Zusammenhalt – Quartiersentwicklung Kuckuck wird beschlossen.

Aus der Aussprache
Herr Sander leitete in die Beschlussvorlage ein und merkte an, dass sich im Ausschuss bereits vielfach über das Quartier Kuckuck unterhalten und entsprechende Beschlüsse gefasst worden seien, um die dortige Lebensqualität zu verbessern. So sei erst vor Kurzem der Baubeschluss zum Ausbau der Marienthaler Straße gefasst worden, welcher unter anderem auch mit einer erheblichen Kostensteigerung verbunden sei und daher der bestehende Kostenrahmen insgesamt angepasst werden müsse.
AL 41 hatte um die Anpassung des Kostenrahmens geworben. Dies sei notwendig, da die Kostenkalkulierung aus dem Jahr 2019 stamme und so viele der Einzelmaßnahmen zu niedrig kalkuliert worden seien. Allein bei der Baumaßnahme zum Ausbau der Marienthaler Straße haben sich die Kosten von den ursprünglich angesetzten Kosten von 1,2 Mio. auf 1,8 Mio. EUR erhöht. Mit dem Städtebauförderprogramm können 66 Prozent der anfallenden Kosten kofinanziert werden. Aus der Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsübersicht zu der Beschlussvorlage lasse sich entnehmen, dass sich allein durch die Ziffer 6.1 bzgl. der Verlegung von Regen- und Schmutzwasserkanälen, ein zusätzlicher Kommunalanteil in Höhe von 100.000 EUR ergeben habe, da dieser nicht vollumfänglich durch die Städtebauförderung übernommen werde.
Herr Sander fügte hinzu, dass der Gesamtkostenrahmen im Vergleich zur Kosten- und Finanzierungsübersicht vom 19.05.2020 für alle drei Baumaßnahmen um rund 2,75 Mio. EUR enorm gestiegen sei.
Abstimmungsergebnis:
Ja: 13 Nein: 0 Enthaltung: 0