Protokollauszug166/2022
Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz 5/2022 am 08.09.2022


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Energieeinsparung durch Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in allen Hamelner Ortsteilen, Gewerbegebieten und an diversen Fuß- und Radwegen

Beschlusstext
Der Rat beschließt die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in allen Hamelner Ortsteilen, Gewerbegebieten sowie an diversen Fuß- und Radwegen in der Zeit von 22 bis 5 Uhr. Die Maßnahme wird zunächst bis zum 29.02.2024 befristet.
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Aus der Aussprache
Zunächst stellte Herr Aden die Beschlussvorlage vor. Dabei betonte er, dass eine Änderung der Zeitspanne (Beginn und Ende) der Abschaltung möglich sei.
Frau Schultze berichtete über den Ortsrat Sünteltal, bei dem bereits über die Nachtabschal-tung abgestimmt worden sei. Dabei wurde das Argument genannt, dass z.B. in den Ortschaften der Stadt Hessisch Oldendorf die Nachtabschaltung Standard sei. Eine weitere Idee sei die Abschaltung jeder zweiten Laterne gewesen. Letztlich sprach sich bei einer Enthaltung der Ortsrat einstimmig für die Nachtabschaltung aus. Allerdings solle es an den Weihnachtsfeiertagen und an Silvester zu keiner Nachtabschaltung kommen.
Herr Meyer stellte einen Antrag zur Geschäftsordnung, die Beschlussvorlage in den nächsten Verwaltungsausschuss zu verschieben.
Die Vorlage solle in diesem Umweltausschuss (08.09.) nicht zur Abstimmung gestellt, aber trotzdem behandelt werden. Die Verwaltung habe dafür Sorge zu tragen, dass die Ortsräte vor der nächsten Ratssitzung am 28.09.2022 über die Beschlussvorlage 166/2022 beschließen.
Herr Meyer begründete den Antrag damit, dass zunächst die Ortsräte über diese Beschlussvorlage entscheiden sollten, da die Nachtabschaltung vor allem die Ortsteile beträfe.
Herr Meyer gab den Antrag zur Abstimmung.