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Erhöhung Kostenrahmen Wachstum und nachhaltige Erneuerung Bailey Park

Beschlusstext
Die geänderte Kostenschätzung und die Finanzierungsplanung zur Konversion des Bailey Parks werden vorbehaltlich der Bewilligung durch das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) beschlossen. Der mit den Antragsunterlagen zum Programmjahr 2023 des Städtebauförderprogrammes „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ eingereichten Kosten- und Finanzierungsplanung wird gefolgt. Sollte das ArL den Programmantrag negativ bescheiden, bleibt die bisherige Kosten- und Finanzierungsübersicht bestehen.

Aus der Aussprache
EStR stellte klar, dass mit der Erhöhung des Kostenrahmens nicht mehr Geld ausgegeben werde, sondern lediglich mehr Zuwendungen generiert werden könnten.