Protokollauszug131/2022
Ausschuss für Familie, Kindertagesstätten, Schulen und Sport 4/2022 am 16.06.2022


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Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag auf Teilnahme am Programm „Kinderfreundliche Kommune“

Beschlusstext
Die Gruppe SPD, Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Hameln stellt folgenden Änderungsantrag zum Stellenplan zur Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss für Familie, Kindertagesstätten, Schulen und Sport, im VA und Rat:
Die Stadt Hameln bewirbt sich um die Teilnahme am Programm „Kinderfreundliche Kommune“.

Aus der Aussprache
Frau Schütte erläutert den Antrag. In Abänderung des Ursprungsantrages soll die Verwaltung mit folgendem Prüfauftrag ausgestattet werden:
„Die Verwaltung der Stadt Hameln wird beauftragt zu prüfen, wie eine Umsetzung der Teilnahme am Programm Kinderfreundliche Kommune realisiert werden kann. Zu diesem Zweck wird eine Arbeitsgruppe mit Beteiligten der Politik und Verwaltung einberufen.“
Herr Habenicht begrüßt die Umwandlung des Antrages in einen Prüfauftrag.
Herr Paschwitz teilt mit, dass die CDU-Fraktion den Antrag unterstützen wird und bittet um Mitteilung der Verwaltung, wie mit dem Prüfauftrag handwerklich vorgegangen werden solle.
Frau Bergmann spricht sich dafür aus, dass bei einer kinderfreundlichen Kommune auch von musisch-kulturellen Aspekten sowie vom Sport gesprochen werden sollte.
Sie merkt an, dass die Arbeitsgruppe nicht nur aus Politik und Verwaltung bestehen sollte, sondern auch aus anderen Beteiligten, wie unter anderem dem KSB. Auch Herr Knippertz spricht sich dafür aus, dass andere Beteiligte an der Arbeitsgruppe mitwirken sollten.
Frau Harms befürwortet die Umwandlung in einen Prüfauftrag und schlägt ein gemeinsames Arbeitsgespräch vor, in dem die bereits vorhandenen Angebote der Jugendarbeit erörtert und dem Programm gegenübergestellt werden.
Es wird beschlossen, dass im Beschlusstext „Politik und Verwaltung“ durch „Beteiligte des Fachausschusses“ ersetzt wird.
Abstimmungsergebnis:
12x Ja 0x Nein 0x Enthaltung