Protokollauszug132/2022
Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz 3/2022 am 09.06.2022


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Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.06.2022: Namensgebung ehemalige Linsingenkaserne und Benennung der im Bebauungsplan 300 festgesetzten Erschließungsstraßen

Beschlusstext
Die Gruppe SPD, Bündnis 90 die Grünen im Rat der Stadt Hameln stellt folgenden Änderungsantrag zu Vorlage 92/2022 zur Beratung und Beschlussfassung im Umweltausschuss, VA und Rat:
Das von der Süntelstraße im Westen, der Basbergstraße im Norden, der Mollerstraße im Osten, der Justus-Kiepe-Straße im Südosten und der Bahnlinie Löhne-Hameln im Süden begrenzte Baugebiet der ehemaligen Linsingenkaserne sowie der in dem Baugebiet in Erstellung befindliche Park erhalten die Bezeichnung „Ada-Lessing-Park“
Die in Richtung der Löhner Bahn liegende Erschließungsstraße 2 nach Bebauungsplan 300 erhält die Bezeichnung „Am Ada-Lessing-Park“
Die Erschließungsstraße 1 nach Bebauungsplan 300, die auf die in Entstehung befindliche „Arena“ zuläuft, erhält den Namen „Heinrich-Lassel-Weg“
Die Benennungen treten mit dem Tag der Bekanntmachung in Kraft

Aus der Aussprache
Herr Dr. Hedemann stellte den Änderungsantrag vor.
Herr Paschwitz bedankten sich bei allen Akteuren, die sich bei der Namenssuche beteiligt haben. Allerdings fehle ihm bei den Namensvorschlägen des Änderungsantrages der Bezug zu den „Briten“. Den Namensvorschlag „Heinrich-Lassel-Weg“ befürworte er, der Name „Ada-Lessing“ sei in Bezug auf Hameln zu unbekannt. Daher beantragte er, einzeln über die drei Punkte des Änderungsantrages abzustimmen.
Herr Zemlin erklärte, man hätte im Rahmen einer Kommission im Vorfeld Kriterien für die Namensfindung festlegen müssen. Die aktuellen Namensvorschläge seien wenig überzeugend und neben Heinrich Lassel seien weitere wichtige Persönlichkeiten, wie bspw. Rüdiger Butte, ebenfalls zu berücksichtigen. Da der Änderungsantrag zudem kurzfristig als Tischvorlage vorgelegt wurde, beantragte er, den Änderungsantrag in die nächste Ratssitzung zu schieben.
Zunächst wurde die Sitzung auf Antrag von Herrn Paschwitz für eine Beratung für fünf Minuten unterbrochen.
Anschließend wurde über den Antrag von Herrn Zemlin abgestimmt, den Änderungsantrag in die nächste Ratssitzung zu schieben:
Abstimmungsergebnis:
Ja 1 Nein 7 Enthaltungen 4
Anschließend wurde über den Antrag von Herrn Paschwitz auf Einzelabstimmung der Punkte des Änderungsantrages abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Ja 12 Nein 0 Enthaltungen 0
Herr Meyer gab die Punkte des Änderungsantrages einzeln zur Abstimmung:
Das von der Süntelstraße im Westen, der Basbergstraße im Norden, der Mollerstraße im Osten, der Justus-Kiepe-Straße im Südosten und der Bahnlinie Löhne-Hameln im Süden begrenzte Baugebiet der ehemaligen Linsingenkaserne sowie der in dem Baugebiet in Erstellung befindliche Park erhalten die Bezeichnung „Ada-Lessing-Park“.
Abstimmungsergebnis:
Ja 7 Nein 5 Enthaltungen 0
Die in Richtung der Löhner Bahn liegende Erschließungsstraße 2 nach Bebauungsplan 300 erhält die Bezeichnung „Am Ada-Lessing-Park“.
Abstimmungsergebnis:
Ja 7 Nein 5 Enthaltungen 0
Die Erschließungsstraße 1 nach Bebauungsplan 300, die auf die in Entstehung befindliche „Arena“ zuläuft, erhält den Namen „Heinrich-Lassel-Weg“.
Abstimmungsergebnis:
Ja 11 Nein 0 Enthaltungen 1
Der Punkt 4 des Änderungsantrages „Die Benennungen treten mit dem Tag der Bekanntmachung in Kraft“ bleibt ebenfalls bestehen.