Vorlagendetails 119/2023

Windenergie im Stadtgebiet von Hameln

Abteilung
41 Stadtentwicklung und Planung
Beschlusstext
Dem vorgestellten Konzept zur planungsrechtlichen Bereitstellung weiterer Anlagenstandorte für Windenergie im Bereich der Stadt Hameln wird zugestimmt. Die in der Anlage 1 dargestellten möglichen Anlagenstandorte sollen weiterverfolgt und die bauliche Umsetzung forciert werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die aufgezeigte Vorgehensweise mit den entsprechenden Betreibern für Windenergieanlagen vertraglich zu sichern. Den in der Anlage beigefügten Vertragsentwürfen wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird ermächtigt, für Bestands- und für geplante Anlagen Vereinbarungen gemäß § 6 EEG mit den Anlagenbetreibern abzuschließen. Für die erwarteten Einnahmen gemäß § 6 EEG sind dann dementsprechende Einnahmeansätze für den städtischen Haushalt und entsprechende Ausgabeansätze zu Gunsten der Ortsteile in den städtischen Haushalt aufzunehmen.
Abweichende Beschlusstexte
Vorlagenanlagen Download
Anlage 1 Mögliche Windenergieanlagenstandorte im Stadtgebiet 3 MB PDF
Anlage 2 Vereinbarung zur Selbstverpflichtungserklärung § 6 EEG 99 KB PDF
Anlage 3 Vereinbarung der Stadt Hameln zum Ausbau WEA 51 KB PDF
Anlage 4 Aufteilung Einnahmen § 6 EEG 82 KB PDF
BeratungsfolgeDatumTOPNummerJaNeinEnth.Protokollauszug
Ortsrat Sünteltal 30.08.202323/2023 313 Protokollauszug
Ortsrat Haverbeck 25.09.202324/2023 121 Freigabe fehlt
Ortsrat Afferde 28.09.202323/2023 1000 Protokollauszug
Ortsrat Hilligsfeld 05.10.202333/2023 410 Freigabe fehlt
Ortsrat Halvestorf 05.10.202333/2023 600 Protokollauszug
Ortsrat Wehrbergen 10.10.202333/2023 104 Protokollauszug
Ausschuss für Stadtentwicklung 11.10.202325/2023 1110 Protokollauszug
Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft 12.10.202357/2023 000 Protokollauszug
Verwaltungsausschuss 01.11.202377/2023 Einstimmig Erst Anmelden
Rat 08.11.202365/2023 3360 Protokollauszug