Anpassung der Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Hameln außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
- Abteilung
- 27 Feuerwehr/Rettungsdienst
- Beschlusstext
- Die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Hameln außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben wird in der aus Anlage 1 ersichtlichen Fassung beschlossen.
- Abweichende Beschlusstexte
| Vorlagenanlagen | Download | |
|---|---|---|
| Anlage 1 Satzungsänderung | 218 KB | |
| Anlage 2.1 Aufwendungen der FW der Stadt HM | 321 KB | |
| Anlage 2.2 Fahrzeuge | 607 KB | |
| Anlage 2.3 Zuordnung Hilfskostenstelle Verwaltung | 183 KB | |
| Anlage 2.4 Zuordnung Hilfskostenstelle Gebäude | 128 KB | |
| Anlage 2.5 Gebäude | 148 KB | |
| Anlage 2.6 Einsatzzahlen | 167 KB | |
| Anlage 2.7 Betriebsabrechnung | 145 KB | |
| Anlage 3 Kosten- und Gebührentabelle Hilfe- und Sachleistungen | 382 KB | |
| Anlage 3.1 Überblick Kosten- und Gebührentabelle | 215 KB | |
| Beratungsfolge | Datum | TOP | Nummer | Ja | Nein | Enth. | Protokollauszug | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ausschuss für Recht und Sicherheit | 15.02.2023 | 3 | 1/2023 | 12 | 0 | 0 | Protokollauszug | |
| Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft | 22.02.2023 | 7 | 1/2023 | 13 | 0 | 0 | Freigabe fehlt | |
| Verwaltungsausschuss | 08.03.2023 | 19 | 1/2023 | Einstimmig | Erst Anmelden | |||
| Rat | 22.03.2023 | 17 | 1/2023 | 38 | 0 | 0 | Protokollauszug | |
Anpassung der Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Hameln außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
Abstimmung: Dafür 12 , Dagegen 0 , Enthaltung 0
Beschlusstext
Die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Hameln außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben wird in der aus Anlage 1 ersichtlichen Fassung beschlossen.
Anpassung der Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Hameln außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
Abstimmung: Dafür 13 , Dagegen 0 , Enthaltung 0
Beschlusstext
Die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Hameln außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben wird in der aus Anlage 1 ersichtlichen Fassung beschlossen.
Anpassung der Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Hameln außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
Abstimmung: Dafür 11 , Dagegen 0 , Enthaltung 0
Beschlusstext
Die 4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Hameln außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben wird in der aus Anlage 1 ersichtlichen Fassung beschlossen.
Anpassung der Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Hameln außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
Abstimmung: Dafür 38 , Dagegen 0 , Enthaltung 0