Vorlagendetails
18/2022
Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 18.01.2022; Prüfauftrag: Rechtsformänderung der Musikschule
- Abteilung
- FB 6 Bildung, Familie und Soziales
- Beschlusstext
- Die Verwaltung prüft inwiefern durch eine Rechtsformänderung, zum Beispiel zu einem gemeinnützigen eingetragenen Verein, der Zuschussbedarf der Musikschule reduziert werden kann. In diesem Zusammenhang sind alle Fördermöglichkeiten seitens des Bundes und oder des Landes für Vereine mit aufzuzeigen.
Auch die Umwandlung in eine Kreismusikschule ist in Verbindung mit dem Landkreis zu prüfen. Ebenso ist die Übertragung eine andere institutionelle Trägerschaft zu prüfen und eine Gegenüberstellung in allen Punkten dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
Insbesondere sind die personellen und finanziellen Auswirkungen zu prüfen. - Abweichende Beschlusstexte
| Beratungsfolge | Datum | TOP | Nummer | Ja | Nein | Enth. | Protokollauszug | |
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ausschuss für Familie, Kindertagesstätten, Schulen und Sport | 03.02.2022 | 2.3 | 1/2022 | 0 | 0 | 0 | Protokollauszug |
| Beschlusstexte weiterer Vorlagenversionen | |
|---|---|
| 18/2022-1 | Hiermit stellt die Gruppe SPD / Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Hameln folgenden Prüfauftrag zur Beratung und Beschlussfassung im Fachausschuss, VA und Rat: Die Verwaltung prüft die Möglichkeit durch eine Rechtsformänderung, zum Beispiel zu einem gemeinnützigen eingetragenen Verein. Dadurch könnte die Flexibilität der Musikschule gesteigert und eine zukunftssichere Aufstellung gewährleistet werden. In diesem Zusammenhang sind alle Fördermöglichkeiten seitens des Bundes und oder des Landes für Vereine mit aufzuzeigen. Auch die Umwandlung in eine Kreismusikschule ist in Verbindung mit dem Landkreis zu prüfen. Ebenso ist die Übertragung in eine andere institutionelle Trägerschaft zu prüfen und eine Gegenüberstellung in allen Punkten dem Rat zur Entscheidung vorzulegen. Insbesondere sind die personellen und finanziellen Auswirkungen zu prüfen |